Mittwoch, 08. Dezember 2021

Deutscher Bundestag zur Kanzlerwahl zusammengekommen

Im Berliner Reichstagsgebäude ist der Bundestag zusammengetreten, um einen neuen Bundeskanzler zu wählen.

Ein Selfie mit dem künftigen Kanzler: Manuela Schwesig  (links) mit Olaf Scholz und Malu Dreyer (rechts).
Ein Selfie mit dem künftigen Kanzler: Manuela Schwesig (links) mit Olaf Scholz und Malu Dreyer (rechts). - Foto: © APA/afp / JOHN MACDOUGALL
Für die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) tritt der Sozialdemokrat Olaf Scholz an. Seine Wahl gilt als sicher. Der bisherige Finanzminister benötigt mindestens 369 Stimmen, um der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Die drei Parteien der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP verfügen zusammen über 416 Mandate.

Scholz wäre der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschließend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen. Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Konstituierende Sitzung am Abend

Am Abend soll das neue Bundeskabinett zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin zusammen. Das sagte der designierte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch am Rande der Bundestagssitzung zur Wahl des neuen Bundeskanzlers.

Auf der Gästetribüne des Bundestags saß auch die noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie erhielt nach der Begrüßung durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) langen Beifall.

apa/stol

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