Montag, 30. September 2019

Di Maio will Rückführungen von Migranten beschleunigen

Italien will die Rückführung von Migranten ohne Aufenthaltsrecht beschleunigen. Außenminister Luigi Di Maio kündigte an, dass er noch diese Woche eine Maßnahme zur Beschleunigung des Abschiebungsprozesses beschließen wolle. Diese solle vor allem tunesische Migranten betreffen.

Außenminister Di Maio kündigte baldige Maßnahmen an. - Foto: APA (AFP)
Außenminister Di Maio kündigte baldige Maßnahmen an. - Foto: APA (AFP)

„Die Mehrheit der Personen, die Italien per Boot erreichen, kommt aus Tunesien“, erklärte Di Maio in einem Interview mit dem TV-Sender „La7” am Sonntagabend. Tunesier hätten jedoch kein Aufenthaltsrecht, da es sich nicht um Flüchtlinge, sondern um Wirtschaftsmigranten handle. Der Außenminister kündigte an, „neue Rückführungsabkommen” mit Tunesien verhandeln zu wollen.

Di Maio, der auch Chef der stärksten Partei, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist, verteidigte den offeneren Einwanderungskurs der neuen italienischen Regierung. „75 Prozent der Migranten, die in Italien eintreffen, werden jetzt auf andere EU-Länder umverteilt. So kann Italien verschnaufen. Daher erlauben wir den Booten, in italienische Häfen einzulaufen”, so Di Maio. Bis jetzt seien die von Rettungsschiffen nach Italien geführten Migranten allerdings nicht umverteilt worden. 

Ex-Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini übte Kritik wegen der zunehmenden Zahl von ankommenden Migranten. Im heurigen September seien 1000 Migranten mehr als noch im Vorjahr eingetroffen. Die Gefahr sei, dass Italien wieder zu „Europas Flüchtlingslager” werde. „Diese Regierung ist seit 3 Wochen im Einsatz und die Zahl der Migrantenankünfte ist um 110 Prozent gestiegen”, so Salvini.

apa

stol