Montag, 05. Dezember 2016

Die „Sieger“ des Referendums

Für den einen ist es eine Niederlage, für die anderen der Sieg: Die breite Front an Gegnern des Verfassungsreferendums feiert, während Matteo Renzi als Verlierer nach Hause geht.

Nach dem Rücktritt von Matteo Renzi wird ein Machtwechsel im Chigi-Palast immer wahrscheinlicher.
Nach dem Rücktritt von Matteo Renzi wird ein Machtwechsel im Chigi-Palast immer wahrscheinlicher. - Foto: © shutterstock

Sie haben lautstark für das „Nein“ beim Referendum geworben, bei dem Matteo Renzi als Verlierer hervorgeht. Die breite Front an Gegnern jubelt. Wer vom Ausgang des Referendums profitieren könnte:

BEWEGUNG „5 STELLE“:

„Hurra!“ war das erste Wort, das der Anführer des „Movimento 5 Stelle“ in die Welt schickte, nachdem Renzi seine Niederlage eingestanden hatte. Die Bewegung will sich weder rechts noch links einordnen, bezeichnet sich lieber als unabhängig und anti-elitär. Bei der Parlamentswahl holte sie 2013 aus dem Stand 25,5 Prozent und stellt seither die stärkste Oppositionspartei im Parlament. Umfragen sehen sie mittlerweile bei etwa 30 Prozent. Nach dem Referendum ließ die Partei verlauten: Sie sei bereit, Italien zu regieren. Roms Bürgermeister Virginia Raggi sagt: „Jetzt bauen wir das Land wieder auf. Unsere Revolution macht nicht in Rom und Italien Halt.“

Dabei hat die junge Rechtsanwältin in Rom selbst noch einige Baustellen: Seit ihrer Wahl im Juni wird ihr immer wieder Organisationschaos vorgeworfen, mehrere ihrer Mitstreiter sind schon zurückgetreten. Die Fünf-Sterne müssen erst beweisen, dass sie Führung können – und dass sie einen Kandidaten haben, der bei einer Parlamentswahl bestehen kann. Anführer Grillo kommt dafür jedenfalls nicht in Frage: Er darf selbst gar nicht im Parlament sitzen, da er nach einem Autounfall wegen fahrlässiger Tötung vorbestraft ist.

LEGA NORD:

Der Chef der Lega Nord nutzte die Gunst der Stunde – er war der erste, der vor die Kameras trat, als sich der Sieg des „Nein“ beim Referendum abzeichnet. Matteo Salvini sieht die Rechtspopulisten seiner Partei als Sieger der Abstimmung und machte umgehend klar: „Wir können es nicht erwarten, auf die Probe gestellt zu werden.“ Hatte die Lega Nord bei den Wahlen 2013 gerade so die Vier-Prozent-Hürde geknackt, liegt sie in Umfragen derzeit bei mehr als 12 Prozent. Salvini ist bekennender Euro-Gegner und bezeichnet die Währung immer wieder als „kriminell“. Auf Facebook postet er Fotos, die ihn mit Donald Trump, Wladimir Putin und Marine Le Pen zeigen.

BERLUSCONI UND FORZA ITALIA:

Ex-Premier Silvio Berlusconi hat eigentlich längst den Zenit seiner Macht in Italien überschritten – doch hat er noch immer seine Finger im Spiel. Den Ausgang des Referendums kommentierte er zunächst nicht. Doch auch er dürfte sich die Hände reiben, warb er vor dem Referendum in Talkshows und auf Facebook für ein „Nein“. Im Falle eines „No“ spekulierte der „Cavaliere“ auf sein politisches Comeback.

dpa

stol