Montag, 05. Dezember 2016

„Dieses Ergebnis ist ein Vertrauensbeweis“

Südtirol hat Ja gesagt, klar und deutlich. Die Verfassungsreform wurde trotzdem versenkt, Renzi muss gehen. Hat man nun gewonnen oder verloren? Diese Frage stellt man sich nach dem Wahlsonntag im SVP-Sitz nicht. Achammer, Kompatscher und Zeller spüren Rückenwind.

Hat man nun gewonnen oder verloren? Diese Frage stellt man sich nach dem Wahlsonntag im SVP-Sitz nicht. Achammer, Kompatscher und Zeller spüren Rückenwind. - Foto: SVP
Hat man nun gewonnen oder verloren? Diese Frage stellt man sich nach dem Wahlsonntag im SVP-Sitz nicht. Achammer, Kompatscher und Zeller spüren Rückenwind. - Foto: SVP

„Ich bin stolz, Südtiroler zu sein.“ Karl Zeller hat am Sonntag verloren. Eigentlich. Denn wie kaum ein anderer Südtiroler Politiker hat er für ein Ja beim Verfassungsreferendum geworben, doch Italien zeigte Renzi und Co. die kalte Schulter – versenkt. Wie jemand, der eben eine Niederlage hat einstecken müssen, sieht Karl Zeller am Montag aber nicht aus. Er sagt: „Jetzt folgen harte Zeiten für Italien – wirtschaftlich und politisch.“ Um Südtirol aber macht er sich keine großen Sorgen.

Denn mit dem deutlichen Ja zur Verfassungsreform habe Südtirol in Rom klargestellt: Wir sind etwas Besonderes. Wir sind verlässlich. Anders als andere Regionen und Provinzen mit Sonderstatut sei „Südtirol in entscheidenden Momenten zur Stelle“, so Zellers Lesart der Zahlen. Er spricht über „ein tolles Ergebnis“, das er sich so nicht erwartet habe.

SVP: Votum als klarer Auftrag

Landeshauptmann Arno Kompatscher und Obmann Philipp Achammer pflichten Zeller bei. Achammer spürte erst „Gegenwind“, doch der habe sich nun „in Rückenwind verwandelt“. Laut dem SVP-Chef mag es viele Gründe geben, warum das Ergebnis in Südtirol so eindeutig für die Reform ausgefallen ist. „Eines aber ist sicher: Das Ergebnis ist gut und ein mehr als positives Zeichen für die Autonomie.“

Landeshauptmann, Obmann und Senator interpretieren das Südtirol-Votum als klaren Auftrag: den Auftrag, weiterhin den Verhandlungsweg in Rom zu bestreiten, um die Autonomie zu sichern und auszubauen.

Die Bürger in Südtirol und die Politik in Rom hätten erkannt, wer die Verfechter der Autonomie im Land seien – nicht die Süd-Tiroler Freiheit oder andere Oppositionsparteien, sondern die Politiker unterm Edelweiß. „Der Wähler geht eben zum Schmied und nicht zum Schmiedl“, meint Zeller.

Das eindeutige Ergebnis in Südtirol sei ein Vertrauensbeweis, sagt der Landeshauptmann. Es zeige, dass der eingeschlagene Weg der richtige sei. Zudem stärke es die Verhandlungsposition in Rom.

Lage in Rom „paradox“ und „konfus“

Wie es in der Hauptstadt nach dem Referendum generell weitergeht, dazu gibt es am Montag nur vage Prognosen. Senator Zeller rechnet damit, dass Renzi bis Weihnachten im Amt bleibt, um das Haushaltsgesetz zu verabschieden. Dann werde er abtreten. Danach gelte es, ein neues Wahlgesetz auszuarbeiten, denn ein gültiges gebe es derzeit nicht.

Die Ausarbeitung eines neuen dürfte aber, angesichts der Mehrheiten, zu einer Herkules-Aufgabe werden könnte. Öfters verwendet Zeller am Montag Wörter wie „paradox“ und „konfus“, wenn er die Situation in Italien beschreibt.

Renzi – kein Abschied für immer

Landeshauptmann Kompatscher hofft indessen, dass die „Phase der Instabilität rasch überwunden wird“. Mit dem Ministerpräsidenten, der bald keiner mehr sein wird, habe er noch in der Nacht „ein paar Nachrichten ausgetauscht“. „Der Inhalt bleibt aber geheim.“

Nach 1000 Tagen im Amt muss Matteo Renzi nun gehen. Vorerst, meint Zeller. „Renzi ist erst 41 Jahre alt. Wer ihn ein bisschen kennt, weiß, dass er nicht einfach die Flinte ins Korn wirft. Er wird wiederkommen. Vielleicht als Ministerpräsident oder als Oppositionsführer. Und vielleicht stärker als zuvor.“

stol/pg

stol