Donnerstag, 27. August 2020
Dombrovskis soll EU-Handelsressort vorübergehend übernehmen
Nach dem Rücktritt von EU-Handelskommissar Phil Hogan soll Kommissionsvize Valdis Dombrovskis das wichtige Ressort zunächst übergangsweise übernehmen. Wer Hogan dauerhaft ersetzen soll, werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel.
Sie forderte Irland auf, sowohl einen Mann als auch eine Frau für die irische Position in der Kommission zu nominieren. Jedes der 27 EU-Länder hat einen Sitz in der EU-Kommission.
Hogan war wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen in seinem Heimatland Irland am Mittwochabend zurückgetreten. Von der Leyen dankte dem 60-Jährigen ausdrücklich, der zuvor bereits Agrarkommissar in Brüssel gewesen war. Sie betonte jedoch, dass sie während der Pandemie - einer Zeit drastischer Einschnitte und Beschränkungen für die Bürger - auch von ihren Kommissaren die Einhaltung der Corona-Regeln erwarte.
Hogan hatte bei einem Heimatbesuch in Irland vom 31. Juli bis 22. August aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten - weit mehr als zulässig. Der 60-Jährige hatte sich tagelang verteidigt und Vorwürfe nur nach und nach eingeräumt.
Das Amt des Handelskommissars gilt als besonders wichtig, weil die EU für die Handelspolitik aller 27 Mitgliedsstaaten zuständig ist und Abkommen mit Partnern in aller Welt aushandelt. Hogan hatte seinen Rücktritt damit begründet, dass der Streit über sein Verhalten in Irland seine Arbeit in dem wichtigen Ressort überschattet habe.