<BR />Es fühlt sich wie eine halbe Ewigkeit an, dabei ist Donald Trump erst seit einem Jahr im Amt – drei weitere folgen noch. Doch schon diese ersten zwölf Monate lassen erkennen, wie er in seiner zweiten Präsidentschaft tickt: Macht geht vor Recht, statt Recht vor Macht. Trump hat diesen Grundsatz verinnerlicht – und zelebriert damit das Comeback der Monroe-Doktrin. Oder besser: der „Donroe-Doktrin“.<BR /><BR />Ob Institutionen, Gesetze oder demokratische Gepflogenheiten: Sie gelten, solange sie nützen. Stehen sie im Weg, werden sie attackiert oder schlicht ignoriert. Wie ein roter Faden zieht sich dieses Denken durch Trumps Handeln.<BR /><BR />Zum einen innenpolitisch: Gerichtsurteile sind für ihn keine unabhängigen Entscheidungen, sondern Loyalitätsbekundungen: Wer gegen ihn ermittelt, ist ein Feind, wer in seinem Sinne urteilt, wird zum Nationalhelden verklärt. Noch deutlicher zeigt sich Trumps Missachtung rechtsstaatlicher Grenzen beim Einsatz der Nationalgarde in mehreren Großstädten.<BR /><BR /><embed id="dtext86-72983965_quote" /><BR /><BR />Zum anderen außenpolitisch. Auf der internationalen Bühne agiert Trump konsequent unilateral. Ob bei Zollverhandlungen, beim Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und Gaza oder bei den Friedensgesprächen zur Ukraine: Statt zusammen mit mehreren Staaten geht Trump letzten Endes im Alleingang vor, ohne Absprache mit anderen Ländern, ohne Abwägen der Interessen anderer. Ergänzt wird diese Politik des Sololaufs durch ein Arsenal klassischer Druckmittel: Drohungen, ökonomische Erpressung, politische Ultimaten.<BR /><BR />Den deutlichsten Beweis für Trumps Vorliebe für das Recht des Stärkeren liefert seine eigene Regierung. In der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie steht es schwarz auf weiß: Die Monroe-Doktrin soll bekräftigt und durchgesetzt werden. Vor mehr als 200 Jahren formulierte James Monroe damit den Anspruch der USA auf Vorherrschaft über die westliche Hemisphäre. Trump greift diese imperial gedachte Leitlinie auf. Venezuela liefert dafür das wohl anschaulichste Beispiel.<BR /><BR />„Ich brauche kein internationales Recht“, erklärte Trump diese Woche in einem Interview. Gebremst werde er nur von „seinem eigenen Verstand“. Eine dünne Absicherung für globale Sicherheit. <BR /><BR />@josef.bertignoll@athesia.it