Freitag, 12. Februar 2021
Draghi nimmt sich Zeit für Regierungsbildung
Der designierte italienische Ministerpräsident Mario Draghi nimmt sich noch einige Zeit für die Zusammenstellung seiner Regierungsmannschaft. So wird in Rom erwartet, dass der 73-jährige Draghi am Freitagabend oder erst am Samstag Staatschef Sergio Mattarella aufsucht, um ihm seine Ministerliste vorzulegen.
Draghis Regierung soll aus einer Mischung von Fachleuten und Politikern bestehen. Die Vereidigung könnte am Sonntag oder Montag stattfinden. Darauf folgt dann die Vertrauensabstimmung im Parlament, bei der Draghi je ein Votum in beiden Kammern überstehen muss, um regieren zu können. Italien hätte damit einen Ausweg aus der schweren innenpolitischen Krise gefunden, in der das Land seit dem Zerfall der Mitte-Links-Koalition Mitte Jänner und dem Rücktritt von Regierungschef Giuseppe Conte steckt.
Wie berichtet, hatte die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Kraft im Parlament, nach einer parteiinternen Abstimmung am Donnerstag Draghi ihre Unterstützung zugesprochen. Der Ausgang der Online-Wahl sorgte jedoch für Unmut. Der Hardliner der Partei Alessandro Di Battista kündigte aus Protest seinen Austritt aus der Partei an. Die Anti-Establishment-Partei könne keine Regierung um den Technokraten Draghi unterstützen, meinte Di Battista.
Gerätselt wird über die neuen Minister in der neuen Regierung. So stellt sich die Frage, ob der zurückgetretene Premier Giuseppe Conte dem Kabinett als Außenminister beitreten könnte. Conte selbst hatte erklärt, dass er nicht beabsichtige Draghis Kabinett beizutreten. Die rechte Lega könnte mit seinem Spitzenpolitiker Giancarlo Giorgetti das Verkehrsministerium übernehmen.
Die Ex-Präsidentin des Verfassungsgerichts Marta Cartabia kommt als Justizministerin infrage. Als Wirtschaftsminister will Draghi laut Medienindiskretionen Generaldirektor der italienischen Notenbank, Daniele Franco, beauftragen. Der designierte Premier hat nach Angaben der Fünf-Sterne der Schaffung eines „Super-Ministeriums für den ökologischen Wandel“ zugestimmt. Noch unklar ist, wer dieses Ressort führen soll.
Italien ist seit fast einem Monat inmitten der Corona-Krise und einer schweren Rezession ohne voll funktionsfähige Regierung. Ministerpräsident Conte hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem die von ihm angeführte Mitte-Links-Koalition am Streit um die Verwendung der Corona-Hilfsgelder der Europäischen Union zerbrochen war. Staatspräsident Mattarella hatte Draghi daraufhin vergangene Woche mit der Bildung einer Einheitsregierung beauftragt.