Dienstag, 02. Februar 2021

Draghi soll neuer italienischer Premier werden

Der italienische Präsident Sergio Mattarella will angesichts der gescheiterten Verhandlungen um die Bildung eines neuen Kabinetts den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Ex-EZB-Chef Draghi wird  als neuer italienischer Premier vorgeschlagen.
Ex-EZB-Chef Draghi wird als neuer italienischer Premier vorgeschlagen. - Foto: © ANSA / FABIO FRUSTACI / Z23
Draghi wurde zu einem Treffen mit Mattarella eingeladen, teilte der Sprecher des Staatschefs, Giovanni Grasso, in einem Statement am Dienstagabend mit. Das Treffen soll Mittwochmittag stattfinden.

Mattarella erläuterte, warum er eine „Regierung von hohem Profil“ vorschlägt, die sich mit den derzeitigen Problemen des Landes, allen voran der Corona-Pandemie und der Wirtschaftskrise, auseinandersetzen soll.

Mattarella gegen vorgezogene Neuwahlen

Der Staatspräsident listete eine Reihe von Gründen auf, die gegen vorgezogene Neuwahlen sprächen. Zwischen der Auflösung des Parlaments und dem Einsatz einer neuen Regierung würden mehrere Monate vergehen. Dies könne sich Italien angesichts der Pandemie, der Wirtschaftskrise, der laufenden Impfkampagne und der Notwendigkeit, sich Zugang zu den Finanzierungen des EU-Wiederaufbauprogramms zu sichern, nicht erlauben.

Eine Wahlkampagne würde zu Menschenversammlungen führen, was in der jetzigen Phase der Pandemie zu vermeiden sei, erklärte Mattarella. Italien brauche in den nächsten entscheidenden Monaten eine funktionsfähige Regierung, so der Präsident nach seinem Treffen mit dem Parlamentschef Roberto Fico, der mit Gesprächen zur Aufbau einer dritten Regierung um den vor einer Woche zurückgetretenen Premier Giuseppe Conte gescheitert war.

Die Bemühungen um eine neue Regierung in Italien mit den bisherigen Koalitionspartnern waren am Dienstagabend nach 4 Tagen gescheitert.

apa/stol