Dienstag, 16. Februar 2021

Draghi stellt sich Vertrauensvotum im italienischen Senat

Italiens neuer Premierminister Mario Draghi unterzieht sich am Mittwoch einer Vertrauensabstimmung im Senat. Der 73-jährige Ökonom wird um 10 Uhr vor dem Senat seine Regierungserklärung halten und um das Vertrauen des Parlaments werben. Die Abstimmung in der kleineren der beiden Parlamentskammern wird am Mittwochabend erwartet.

Regierungserklärung und Vertrauensfrage von Mario Draghi.
Regierungserklärung und Vertrauensfrage von Mario Draghi. - Foto: © APA/dpa / Arne Dedert
Am Donnerstag folgt das Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer.
Erwartet wird dass der Ex-Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) mühelos die Vertrauensabstimmungen in beiden Parlamentskammern bewältigt, weil er über eine solide Mehrheit verfügt.

Seine neue technisch-politische Koalition stützt sich auf ein Bündnis aus Fünf-Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten (PD), der Linkskraft Liberi e Uguali (Leu/Die Gleichen und die Freien), Lega, Forza Italia und Italia Viva. Die Bandbreite der Koalition reicht von der Linken bis zur populistischen Rechten der Lega um Matteo Salvini.


Italien war seit fast einem Monat inmitten der Corona-Krise und einer schweren Rezession ohne voll funktionsfähige Regierung. Ministerpräsident Giuseppe Conte, der an der Spitze von zwei Kabinetten Italien seit Juni 2018 regiert hatte, hatte vor 3 Wochen seinen Rücktritt erklärt, nachdem die von ihm angeführte Mitte-Links-Koalition am Streit um die Verwendung der Corona-Hilfsgelder der Europäischen Union zerbrochen war.

Staatspräsident Mattarella hatte Draghi daraufhin vor 2 Wochen mit der Bildung einer Einheitsregierung beauftragt.

apa