Ein wenig halbherzig - Politik

Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident und Chef der CSU, versucht sich und seine Partei für die Landtagswahlen im kommenden Jahr aufzustellen, denn die Umfragewerte der CSU sind schlecht. Die Frage ist: Reichen ein paar ausgewechselte Gesichter für einen Stimmungsumschwung in Bayern? Bei der Personalpolitik kommt man mit Sympathien und Antipathien, Mutmaßungen und Gerüchten und Prophezeiungen ziemlich weit, bei der Sachpolitik aber sollte man immer etwas verstehen, und das ist meist mühsam. Söder also macht Personalpolitik, aber der große Platzwechsel ist ausgeblieben. Insgesamt gibt es nun 3 neue Minister, und es ist keine große Überraschung dabei. Da wurde, wie schon vorab gemutmaßt, der bisherige CSU-Generalsekretär Markus Blume Minister für Wissenschaft und Kunst. Er ist derjenige, der in Corona-Zeiten zahlreichen Künstlern erklären muss, warum sie nicht auftreten dürfen und daher nichts verdienen. Und die Künstler wiederum haben eine Stimme weit über ihre Kopfzahl hinaus. Neuer Bau- und Verkehrsminister wird ein bisheriger Landrat aus Niederbayern, Christian Bernreiter, auch er war vor der Entscheidung im Gespräch für einen Kabinetts-Posten. Der dritte neue Minister ist eine Ministerin, und neu ist sie auch nicht, Ulrike Scharf, die bereits eine Legislaturperiode lang der Regierung angehört hatte. Sie ist jetzt zuständig für Familie, Arbeit und Soziales. Und dann gibt es noch einen neuen Innenstaatssekretär, Sandro Kirchner, der wie alle Genannten ebenfalls der CSU angehört. Diese Maßnahme des Regierungschefs macht den Eindruck, sie sei nicht der große Wurf, der aufhorchen ließe, sondern ein wenig halbherzig getroffen worden. Dies umso mehr, als Söder natürlich nicht verhindern kann, dass allenthalben diese Umbildung in einen Zusammenhang mit der Landtagswahl im kommenden Jahr gerückt wird. Um es offen zu sagen: Das drückt Söder, denn die Umfragewerte der CSU sind schlecht. Im vorliegenden Fall muss es ja nicht unbedingt auch so sein, aber im Allgemeinen sind Kabinetts-Umbildungen angesichts einer drohenden Wahl wenig von Erfolg gekrönt. Wenn die Bürger unzufrieden sind, dann bekommt das der Regierungschef höchstpersönlich zu spüren und natürlich seine Partei. Ein paar ausgewechselte Gesichter eignen sich nicht dafür, hier noch Korrekturen anzubringen. Das Ganze schaut mehr aus wie 2, 3 neue Flecken auf einem abgetragenen Kittel. Dazu kommt, dass die meisten Wähler die Regierungsmitglieder kaum kennen. Ob das ein Vorteil ist oder ein Nachteil, das weiß man nicht.