Montag, 29. Oktober 2018

Einige Fragen der Opposition bleiben unbeantwortet

Ob Belangsendungen auf Rai Südtirol oder Zahl der Wortmeldungen im Landtag – einige der 3661 Fragen, die die Opposition an die Landesregierung in den vergangenen 5 Jahren gestellt hat, bleiben unbeantwortet. „Wie alle politischen Akte verfallen auch sie mit Ende der Legislatur“, so Landtags-Generalsekretär Florian Zelger. Das berichten die "Dolomiten" am Montag.

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Foto: © D

Wie es um die Schwarzfahrer in Südtirols öffentlichen Verkehrsmitteln steht, wollte etwa der Freiheitliche Walter Blaas von Landesrat Florian Mussner wissen. Die entsprechende Landtagsanfrage stammt vom 16. Juli diesen Jahres.

Eine Antwort hat Blaas bis heute nicht bekommen – und wird es auch nicht mehr. Zum einen hat Blaas den erneuten Sprung in den Landtag verpasst, zum anderen sind unbeantwortete Landtagsanfragen mit letztem Sonntag verfallen.

„Dennoch trudeln noch immer Tag für Tag Antworten ein“, sagt Florian Zelger, Generalsekretär des Südtiroler Landtages. Da seien die Landesräte – sie sind ja bis zur Vereidigung der neuen Landesregierung im Amt – noch immer recht fleißig.

Standen am Freitag vor der Landtagswahl noch die Antworten auf 56 Anfragen aus, so sind es mittlerweile nur mehr deren 21.

Insgesamt 3661 Mal hat großteils die Opposition in der abgelaufenen Legislatur die Möglichkeit genutzt, mittels schriftlicher Anfrage Details zu verschiedensten Themen zu erfahren.

60 Tage haben in den allermeisten Fällen Landeshauptmann oder Landesräte nach Eingang der Anfrage Zeit, sie schriftlich zu beantworten. 

"D"/em

Den vollständigen Artikel und alle Hintergründe gibt es in der aktuellen Ausgabe des Tagblatts "Dolomiten".

stol