Freitag, 29. Januar 2021

Einigung über strengere Reisebeschränkungen in der EU

Die EU-Staaten haben sich auf Empfehlungen für verschärfte Regeln beim Reisen innerhalb der Europäischen Union geeinigt. Die Einigung der Botschafter der 27 EU-Staaten vom Freitag betrifft die Einreise aus Gebieten mit sehr vielen Corona-Infektionen oder hoher Verbreitung neuer Virusvarianten.

Die EU hat sich auf striktere Reisebeschränkungen geeinigt.
Die EU hat sich auf striktere Reisebeschränkungen geeinigt. - Foto: © shutterstock
Die Empfehlungen sehen nun vor, dass die bereits bestehenden Corona-Ampel-Karte der EU-Gesundheitsagentur ECDC um eine weitere „dunkelrote“ Kategorie ergänzt wird.

Diese gilt für Hochrisikogebiete mit mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen 2 Wochen. Schon jetzt sind auf der Karte je nach Infektionsgeschehen Regionen grün, orange oder rot markiert - zuletzt war fast die komplette EU rot. Südtirol war am Donnerstag von der EU offiziell als „dunkelrote“ Zone eingestuft worden.

Reisende aus dunkelroten Regionen sollen sich künftig schon vor der Abreise einem Corona-Test unterziehen und bei der Ankunft isolieren müssen. Das gleiche soll für Regionen gelten, in denen neue Virusvarianten verbreitet sind. Wie genau diese geplanten Maßnahmen nun umgesetzt werden und was das für Südtirol bedeutet, muss noch geklärt werden. Hier gilt nach wie vor weiterhin das Landesgesetz.

Ausnahmen von der EU-Regelung sind zum Teil für Beschäftigte im Verkehrswesen vorgesehen. Auch sollten Grenzpendler von den Vorgaben ausgenommen werden - vor allem, wenn sie wichtige Funktionen ausüben. Dies könnte etwa ein Job im Gesundheitswesen sein. Falls doch an der Testpflicht festgehalten werde, solle die Frequenz der Tests angemessen sein.

Sollte die Infektionslage auf beiden Seite der Grenze ähnlich sein, solle auf derlei Test-Anforderungen verzichtet werden. Betont wird zudem, dass es keine pauschalen Einreiseverbote, Grenzschließungen oder Flugverbote geben solle.

Deutschland peilt Einreiseverbot wegen Virusmutation an

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hatte am Vortag angekündigt, dass Deutschland teils schärfere Regeln einführen werde. Es sei nicht absehbar, dass es auf europäischer Ebene eine Lösung geben werde, die den deutschen Vorstellungen entspreche. So peilt die deutsche Regierung für Länder, in denen neue Virusvarianten besonders verbreitet sind, ein weitgehendes Einreiseverbot an. Darunter sind derzeit auch die EU-Staaten Portugal und Irland. Für Länder mit besonders vielen Infektionen gilt seit Sonntag, dass schon bei Einreise nach Deutschland ein negativer Test vorgelegt werden muss.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte am Vortag die EU-Staaten vor überzogenen Reiseeinschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus und neue Mutationen gewarnt. Auch die EU-Kommission empfehle dringend, von allen nicht unbedingt nötigen Reisen abzusehen, sagte die Schwedin am Donnerstag in Brüssel. Zugleich sollten die EU-Staaten jedoch nicht zu drastische Maßnahmen ergreifen, die die wirtschaftliche Erholung erschweren oder das Gesundheitssystem behindern könnten.

apa/stol