„Der Fall von Andreas Colli zeigt es deutlich: Wir müssen dringend etwas ändern“, ist Landtagspräsident Schuler überzeugt. Was er gedenkt zu ändern, hat er den Fraktionssprechern in einer Sitzung mitgeteilt. Geht es nach ihm soll die Geschäftsordnung des Landtages dahingehend geändert werden, dass eine Fraktion künftig eine Mindestgröße haben muss. „Eine Situation, wie wir sie jetzt haben, gibt es sonst nirgendwo“, so Schuler. So werde es auch immer schwieriger Mehrheiten zu bilden. Die Arbeit in den Kommissionen ebenfalls. Zudem platze das Landtagsgebäude ohnehin aus allen Nähten, stehen doch jeder Fraktion eigene Büros zu. Auch Einsparungen seien laut Schuler mit dieser Maßnahme möglich, stehen dem Vorsitzenden jeder Einmann-Fraktion doch eine monatliche Zulage von steuerfreien 600 Euro zu. <BR /><BR /><embed id="dtext86-67084908_quote" /><BR /><BR />„Grundsätzlich kann man über eine solche Maßnahme schon diskutieren – aber die Regeln bei laufendem Spiel ändern, das ist nicht tirolerisch“, ärgert sich Thomas Widmann (FSW). Und wenn Schuler schon mit dem Einsparen argumentiere, dann müsse man auch bei den Zulagen von Landeshauptmann und Landesräten ansetzen, die in Südtirol weit höher seien wie im Trentino.<h3> Vorschlag zu neuer Geschäftsordnung unter rechtlicher Prüfung</h3>Dass so tiefgreifende Änderungen bei laufender Legislatur schwierig seien, ist sich Landtagspräsident Schuler durchaus bewusst, hält am Ziel aber dennoch fest. „In der Region haben wir das ja schon“, verteidigt er. Da gebe es ja auch die gemischte Fraktion, in der 4 Abgeordnete verschiedener Parteien sitzen. Derzeit werde der Vorschlag zur neuen Geschäftsordnung rechtlich geprüft. Noch innerhalb November wird sich dann der Geschäftsordnungs-Ausschuss des Landtages damit befassen.<BR /><BR /><embed id="dtext86-67084963_quote" /><BR /><BR />Noch weit mehr Sprengkraft dürfte das zweite Ansinnen Schulers haben: die Einführung einer Wahlhürde mit dem neuen Wahlgesetz. „In anderen Regionen Italiens, in Deutschland und Österreich gibt es eine solche Wahlhürde längst“, weiß Schuler. Auch dieses Bestreben werde laut Schuler derzeit rechtlich geprüft, der Entwurf zum neuen Wahlgesetz dann in der Fraktionssprechersitzung besprochen.<BR /><BR />Wenn überhaupt, käme eine Wahlhürde allerdings erst für die kommenden Landtagswahlen zum Tragen. „Das Um und Auf dabei ist aber, dass es, sollte man im Landtag beim neuen Wahlgesetz zu einer Einigung kommen, dieses auch von der breiten Mehrheit mitgetragen wird“, unterstreicht Schuler. In keinster Weise gehe es darum, jemanden oder gar eine Sprachgruppe zu benachteiligen.<h3> 9 Mal allein daheim</h3>Vor einem Jahr noch auf 12 Fraktionen verteilt, sitzen die 35 Landtagsabgeordneten nunmehr in 14 Fraktionen. 9 davon sind sogenannte Ein-Mann- bzw. Eine-Frau-Fraktionen, 3 zählen zur Mehrheit bzw. sind sogar in der Landesregierung: Freiheitliche (Ulli Mair), La Civica (Angelo Gennaccaro), Lega (Christian Bianchi), PD (Sandro Repetto), FSW (Thomas Widmann), Vita (Renate Holzeisen), Freie Fraktion (Andreas Leiter Reber), Liste JWA (Jürgen Wirth Anderlan) und Andreas Colli.