Freitag, 22. September 2017

Enges Rennen der „Kleinen“: Bronze glänzt besonders hell

Dass Umfragen daneben liegen können, das haben zuletzt einige Wahlen gezeigt. Vertraut man aber den Zahlen der Institute vor der Bundestagswahl, dann gibt es für die nächste Regierung zwei Möglichkeiten: eine Neuauflage der großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder eine Dreier-Kombi aus Union, FDP und Grünen.

Linke und Grüne: Beide wünschen sich den dritten Platz bei der Wahl.
Linke und Grüne: Beide wünschen sich den dritten Platz bei der Wahl.

So oder so gilt: Wer am Sonntagabend auf dem dritten Platz landet, hat etwas zu sagen. Als Koalitionspartner von CDU und CSU – oder als laute Stimme in der Opposition. Und Symbolkraft hat es auch.

AfD

Die AfD hat laut aktuellen Umfragen gute Aussichten auf den dritten Platz. Falls die SPD in eine große Koalition ginge, könnte die AfD dann die Riege der Oppositionsfraktionen anführen. Sie dürfte in diesem Fall zum Beispiel als erste auf Regierungserklärungen der Kanzlerin antworten. Das ist für die Partei ein Grund mehr, auf den letzten Metern noch einmal richtig aufzudrehen. Aus dem CDU-Slogan „Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben“ haben die Wahlkampf-Strategen der AfD den Spruch „Für ein Land, in dem wir Deutsche gut und gerne leben“ gemacht.

Dass die Parteivorsitzende Frauke Petry in der Woche vor der Wahl gesagt hat, die AfD erlebe, „dass sich gerade viele bürgerliche Wähler abwenden“, kommt nicht bei allen Parteifreunden gut an. Ihr Kommentar dürfte auch die Spekulationen über eine mögliche Spaltung der AfD-Fraktion nach der Wahl weiter anheizen. Wer den Fraktionsvorsitz übernehmen wird, ist noch offen. In der Partei wurde zuletzt über einen Doppel-Vorsitz von Alice Weidel und Alexander Gauland spekuliert. Doch auch Petry ist noch nicht ganz aus dem Rennen.

FDP

Die letzte Woche vor der Wahl galt der verbalen Abgrenzung von den politischen Mitbewerbern, vor allem von Grünen und AfD. Doch mental dürfte sich die FDP-Führungsriege schon auf eine mögliche Zusammenarbeit mit den Grünen einstellen – für Schwarz-Gelb reicht es nach aktuellen Umfragen nicht. Eine klare Absage an eine Jamaika-Koalition ist von den Liberalen nicht zu hören. Im Gegenteil werden hinter vorgehaltener Hand politische Schnittmengen beider Parteien etwa bei Digitalisierung und Bildung hervorgehoben und die Differenzen bei Energie- und Klimapolitik klein gehalten.

Aber auch Opposition wäre für die FDP kein Beinbruch, immerhin dürfte sie nach 2013 wohl mit einem guten Stimmenpolster wieder die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Offiziell geht Parteichef Christian Lindner von einer neuen GroKo aus, wie er am Donnerstagabend in der Sendung „Wahl 2017 – Die Schlussrunde“ von ARD und ZDF sagte. Sein Ziel: Dann müsse die FDP die Opposition anführen, nicht die AfD.

LINKE

Die Truppe um Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping und Bernd Riexinger ist so heterogen wie ihr Spitzenpersonal. Zu einem hat sich die Linke durchgerungen: Sie würde auch im Bund mitregieren, wenn sie glaubhaft machen könnte, dass es einen sozialen Kurswechsel gibt. Doch manche Parteistrategen sind froh, dass die Linke mangels Mehrheit für Rot-Rot-Grün wohl gar nicht gefragt wird. Sonst könnten die Spannungen zwischen Parteifundis und -realos aufbrechen.

Am Sonntag will die Linke zweistellig werden – sowie drittstärkste Kraft, beides ist laut Umfragen nicht komplett außer Reichweite. Intern heißt es, alles über den 8,6 Prozent von 2013 wäre ein Erfolg. Im Wahlkampf-Schlussspurt setzt die Partei auf einen strikten Anti-AfD-Kurs: Nicht von rechts solle Angela Merkel aus der Opposition unter Druck kommen, sondern von links.

GRÜNE

Noch am Donnerstagabend gab sich Spitzenfrau Katrin Göring-Eckardt siegessicher: Man werde „locker zweistellig“ und den dritten Platz machen. Die Umfragen sehen die Ökopartei dagegen mit etwa acht Prozent als kleinste Fraktion. Ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP ist vielen in der Partei ein Graus, andererseits ist der Wunsch, nach zwölf Jahren endlich wieder zu regieren, gewaltig. Ein Koalitionsvertrag ohne klare Erfolge für die Grünen dürfte es bei der Basis jedenfalls sehr schwer haben.

Die offizielle Strategie bleibt bis zum Schluss, Stimmung gegen Schwarz-Gelb zu machen und Schwarz-Grün als Alternative anzupreisen – was zum Spitzenduo Göring-Eckardt und Cem Özdemir auch ganz gut passt. Die SPD als möglichen Partner haben die Grünen längst aufgegeben.

dpa

stol