Samstag, 18. Januar 2020

Erdogan warnt vor Terrorgefahr in Europa

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU aufgefordert, sich hinter die türkische Militärhilfe für die Regierung in Libyen zu stellen. Einen Tag vor der Berliner Libyen-Konferenz warnte Tayyip Erdogan vor erhöhter Terrorgefahr in Europa, sollte die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis stürzen.

Erdogan erhob schwere Vorwürfe gegen Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien.
Erdogan erhob schwere Vorwürfe gegen Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien. - Foto: © APA/afp / ADEM ALTAN

„Europa wird mit einer Reihe neuer Probleme und Bedrohungen konfrontiert sein, wenn die legitime libysche Regierung fällt“, schrieb Erdogan in einem am Samstag veröffentlichten Beitrag in der US-Zeitschrift „Politico“. „Terrororganisationen“ wie die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) oder Al-Kaida könnten in Libyen „einen fruchtbaren Boden finden und wieder auf die Beine kommen“.
„Angesichts der Tatsache, dass Europa weniger Interesse an einer militärischen Hilfe für Libyen hat, wäre die offensichtliche Möglichkeit, mit der Türkei zusammenzuarbeiten, die bereits militärische Hilfe leistet“, schrieb er weiter.

Die Türkei unterstützt in dem Konflikt militärisch die Regierung in Tripolis. Die UNO wirft Ankara deshalb Verstöße gegen das 2011 gegen Libyen verhängte Waffenembargo vor. Deutschland möchte auf der hochkarätigen Konferenz am Sonntag, zu der auch Erdogan anreisen wird, eine Verpflichtung aller in Libyen aktiven Staaten erreichen, dass sie auf Waffenlieferungen verzichten und den Waffenstillstand einhalten.

Erdogan erhebt schwere Vorwürfe

Erdogan erhob kurz vor der Konferenz auch schwere Vorwürfe gegen Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien. Deren „undemokratische Regierungen“ unterstützten den abtrünnigen General Khalifa Haftar, der einen Staatsstreich in Libyen plane. Der türkische Präsident bot an, dass sein Land die Soldaten der libyschen Armee ausbilden und sie etwa im Kampf gegen Terrorismus und Menschenhandel unterstützen könnte. An dem Treffen in Berlin sollen auch Haftar und Regierungschef Fayez al-Sarraj teilnehmen.

Der UNO-Sondergesandte für das Bürgerkriegsland, Ghassan Salamé, fordert einen Abzug ausländischer Kämpfer aus Libyen. „Wir haben einen Sicherheitsplan vorgelegt, der den Abzug aller ausländischen Kämpfer vorsieht, gleich welcher Nationalität“, sagte Salamé in einem Interview, das die arabische Zeitung „Al-Sharq al-Awsat“ am Samstag veröffentlichte. Er wolle ein Ende der ausländischen Einmischung in den Konflikt.

apa/reuters/afp/dpa