Freitag, 25. September 2015

Erlebnishaus: "Ist Spagnolli ein Laufbursche von Benko?"

Einen Tag nach dem Rücktritt von Bozen Bürgermeister Luigi Spagnolli meldet sich auch die Erlebnishaus GmbH zu Wort. Es sei unverantwortlich, Bozen wieder in einen Monate-langen Stillstand zu versetzen und - noch viel schwerwiegender sei "der Versuch des Bürgermeisters, in Sachen Benko einen Durchmarsch zu machen".

Luigi Spagnolli ist zurückgetreten.
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Luigi Spagnolli ist zurückgetreten.

Die Südtiroler Unternehmergruppe "Point of interest" (POI ), benannt nach dem letzten, verkleinerten Projekt der Erlebnishaus GmbH (STOL hat berichtet), zeigt sich "besorgt über die politische Situation, die der Bürgermeister durch seinen plötzlichen Rücktritt hervorgerufen hat."

Wieder Monate-langer Stillstand

Mangelnde Wertorientierung und Kompromissfähigkeit hätten zu unerträglichen Konflikten geführt. Jetzt die Gemeinde in die Krise zu stürzen, sei unverantwortlich: Die Folge sei ein weiterer Monate-langer Stillstand in der Stadt und Neuwahlen mit demselben Wahlgesetz ohne Perspektive auf politische Stabilität.

Benko-Projekt: Wiederaufnahme ist unmöglich

"Besonders schwerwiegend ist der Versuch des Bürgermeisters, in Sachen Benko einen Durchmarsch zu machen", so der Wortlaut. "Er hebelt damit die demokratische Entscheidungsprozesse aus und schlägt das Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Luciano in den Wind."

Dieser habe eindeutig festgestellt, dass die Wiederaufnahme unmöglich sei. "Die Geringschätzung des Gemeinderates und die gesteuerte Auslieferung der Entscheidung an den Kommissar ist reine Spekulation und eine schwere Hypothek für die politische Zukunft Bozens."

"Die mit unerklärlicher Starrköpfigkeit versuchte Wiederaufnahme der Prozedur Benko ist somit politisch und juristisch nicht zulässig. Das undemokratische und unlogische Verhalten des Bürgermeister wirft Fragen nach Hintermännern und dem wirklichen Motiv auf", heißt es in dem Schreiben mit dem Titel: "Spagnolli: Laufbursche von Benko".

stol

stol