Hintergrund ist die Freilassung des libyschen Generals Njeem Osama Almasri, der Anfang des Jahres trotz eines internationalen Haftbefehls wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen von Italien nach Libyen zurückgebracht wurde.<BR /><BR />Meloni teilte auf ihren sozialen Kanälen mit, dass das Verfahren in diesem Zusammenhang gegen sie eingestellt worden sei – die Untersuchungen gegen Nordio, Piantedosi und Mantovano jedoch fortgeführt würden. Das Gericht der Minister sei zu dem Schluss gekommen, dass es keine Hinweise auf ein strafbares Verhalten Melonis gebe. Die Regierungschefin sei vorab nicht informiert worden und den Ministerbeschluss zur Abschiebung Almasris nicht mitgetragen.<BR /><BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1197825_image" /></div> <BR /><BR /> „Jede Entscheidung dieser Regierung wird gemeinsam getroffen. Es ist absurd, ein Verfahren gegen sie einzuleiten und nicht auch gegen mich“, konterte Meloni.<BR /><BR />Der Fall dreht sich um die Vorgänge zwischen der Festnahme Almasris am 19. Jänner in einem Hotel in Turin – auf Grundlage eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) - und seiner Freilassung am 21. Jänner durch ein Berufungsgericht in Rom.<BR /><BR />Almasri kehrte anschließend mit einem Staatsflugzeug nach Tripolis zurück. Die Freilassung wurde durch einen formalen Umstand begründet: Justizminister Nordio hatte auf eine Anfrage des Gerichts zur Bestätigung des Haftbefehls nicht reagiert. <BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1197828_image" /></div> <BR /><BR />Nordio wiederum machte Fehler in den IStGH-Dokumenten für die Situation verantwortlich und bezeichnete die Haftbefehle als „Durcheinander“. <BR /><BR />Innenminister Piantedosi argumentierte, dass Almasri als Gefahr für Italien angesehen wurde und daher abgeschoben werden musste. <BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1197831_image" /></div> <BR /><BR />Das Verfahren gegen Nordio, Piantedosi und Mantovano läuft indes weiter; ihnen wird unter anderem Behinderung der internationalen Justiz vorgeworfen. Allerdings bedarf ein solches Verfahren der Zustimmung des italienischen Parlaments, in dem Melonis Mitte-rechts-Koalition eine klare Mehrheit hat. <BR /><BR /> General Almasri wird von internationalen Stellen beschuldigt, in Libyen Folter, Vergewaltigung und Mord an Migranten, die teils nur fünf Jahre alt waren, begangen zu haben.