Freitag, 28. August 2020

Erneut militärischer Zwischenfall zwischen China und USA

Neuer militärischer Zwischenfall zwischen China und den USA im umstrittenen Südchinesischen Meer: Peking protestierte gegen den Einsatz des US-Lenkwaffenzerstörers „USS Mustin“, der nahe der Paracel-Inseln in „chinesische Territorialgewässer“ eingedrungen sei. Chinas Marine habe das Schiff verwarnt und aufgefordert, das Gebiet zu verlassen, berichtete die Volksbefreiungsarmee am Freitag.

Noch immer ist die Lage zwischen den USA und China angespannt (Symbolbild).
Noch immer ist die Lage zwischen den USA und China angespannt (Symbolbild). - Foto: © APA/epa / ERIK S. LESSER
Mit scharfen Worten kritisierte Außenamtssprecher Zhao Lijian die USA als „Unruhestifter“ und warf ihnen „militärische Provokationen“ vor. Der Vorfall am Donnerstag erfolgte nur 2 Tage nach dem Abfeuern von 2 chinesischen Mittelstreckenraketen vom Festland in das Meeresgebiet um die Inseln. Die US-Pazifik-Flotte berichtete nur, das Schiff sei bei seinem Einsatz für die „Freiheit der Seefahrt“ eingetreten, „um übermäßige maritime Ansprüche anzufechten“. Es solle dafür gesorgt werden, dass wichtige Schiffsrouten offen blieben.

Provokationen sofort einstellen „um Unfälle zu vermeiden“

Peking erhebt umstrittene Territorialansprüche über rund 80 Prozent des Südchinesischen Meeres, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen gehen und in dem viele Rohstoffe zu finden sind. Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies die Ansprüche 2016 zurück, doch ignoriert China das Urteil. Auch Vietnam, Malaysia, die Philippinen oder Taiwan erheben Ansprüche auf einzelne oder mehrere Inseln.

Ein chinesischer Militärsprecher warf den USA vor, „wiederholt Ärger zu provozieren“ und unter dem Vorwand der Freiheit der Navigation eine Vorherrschaftspolitik zu verfolgen. Die USA sollten die Provokationen sofort einstellen, „um Unfälle zu vermeiden“.

Warnung in Form von Raketen

In einer ungewöhnlichen Demonstration militärischer Stärke hatte das chinesische Militär am Mittwoch 2 Mittelstreckenraketen in das Seegebiet um die Paracel-Inseln abgefeuert, was Experten als „Warnung an die USA“ ansahen. Der seltene Raketentest folgte auf einen Zwischenfall mit einem US-Aufklärungsflugzeug bei Schießübungen in Nordostchina. Chinas Militär wertete den Überflug in einer für die Manöver verhängten Flugverbotszone als „schwere Provokation“.

Mehrere chinesische Manöver

China hält im Südchinesischen Meer und im Gelben Meer zeitgleich mehrere Manöver ab. Die Übungen nahe der Paracel-Inseln stellte Außenamtssprecher Zhao Lijian als „Routine“ dar. Sie hätten nichts mit dem Streit um das Südchinesische Meer zu tun und seien auch nicht gegen ein anderes Land gerichtet. Die USA hätten häufig eine große Zahl von Flugzeugen und Schiffen in das Meeresgebiet entsandt, „um ihre militärische Stärke zu demonstrieren“. Damit verletzten die USA Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen.

dpa

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