Samstag, 24. Oktober 2020

Erneut schwere Unruhen in Chile

2 Tage vor einem Referendum in Chile über eine Verfassungsreform ist es in der Hauptstadt Santiago erneut zu schweren Unruhen gekommen.

Seit einem Jahr gibt es Massenproteste in Chile.
Seit einem Jahr gibt es Massenproteste in Chile. - Foto: © APA (AFP) / PEDRO UGARTE
Aus einer Menge von Hunderten Demonstranten heraus wurden am Freitag (Ortszeit) die Sicherheitskräfte mit Steinen beworfen, diese reagierten mit dem Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern. Angaben zu Verletzten lagen zunächst nicht vor. In dem Land finden seit einem Jahr Massenproteste gegen die Regierung statt.

Dabei kommt es immer wieder zu gewalttätigen Konfrontationen mit den Sicherheitskräften. Die Demonstranten fordern unter anderem, dass Grundrechte wie das Recht auf Gesundheit und Bildung in der Verfassung verankert werden sollen.

Referendum am Sonntag

Die Bürger des südamerikanischen Landes sollen in dem Referendum am Sonntag darüber entscheiden, ob die bisherige Verfassung, die noch aus der Zeit der Diktatur von Augusto Pinochet (1973-90) stammt, neu geschrieben werden soll. Parteien der Linken und der Mitte sowie zahlreiche Bürgerbewegungen kritisieren die Verfassung als Hindernis für tiefgreifende soziale Reformen. Ihrer Ansicht nach bildet die Verfassung die Grundlage des neoliberalen Wirtschaftssystems in Chile.

Ursprünglich waren die Demonstrationen im Oktober 2019 durch eine - später zurückgenommene - Erhöhung der Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr ausgelöst worden. Bei den Protesten wurden bisher mindestens 30 Menschen getötet, Tausende weitere wurden verletzt.

Unter dem Druck der Proteste willigte der konservative Präsident Sebastián Piñera in das Referendum über eine Verfassungsänderung ein. Die ursprünglich für April geplante Abstimmung wurde aufgrund der Corona-Krise um ein halbes Jahr verschoben. Auch die Proteste waren wegen der Pandemie zwischen März und August unterbrochen.

apa

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