Sonntag, 20. Oktober 2019

Erneute Proteste gegen Regierung

Trotz eines Verbots der Polizei sind in Hongkong erneut Zehntausende Menschen gegen die Regierung auf die Straße gegangen. Ein langer Protestmarsch zog sich am Sonntag durch den Stadtteil Kowloon.

Langer Protestmarsch trotz Verbots.
Langer Protestmarsch trotz Verbots. - Foto: © APA (AFP) / ANTHONY WALLACE

Die Demonstranten sangen die Hymne der Protestbewegung und forderten die Regierung dazu auf, ihre Forderungen zu erfüllen. Auch wollten die Protestierenden ein Zeichen gegen Gewalttaten setzen. Aus Angst vor erneuten Ausschreitungen blieben zahlreiche Geschäfte geschlossen.

Jimmy Shan, einer der Organisatoren der Märsche, war vergangene Woche ins Krankenhaus eingeliefert worden, nachdem er von Männern auf der Straße zusammengeschlagen wurde.

Am Samstag wurde zudem ein 19-Jähriger Protestanhänger mit einem Messer angegriffen. Die seit dem 9. Juni andauernden Proteste hatten zuletzt an Fahrt verloren, nachdem die Regierung ein Vermummungsverbot verhängte und es Demonstranten mit Einschränkungen des U-Bahn-Verkehrs erschwerte, sich in der Stadt zu bewegen.

Spannungen zwischen China und den USA

Erneut waren am Sonntag viele Demonstranten mit US-Flaggen zu sehen. Die Annahme eines Gesetzentwurfs im US-Abgeordnetenhaus zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong hatte vergangene Woche schwere Spannungen zwischen China und den USA ausgelöst. Der Entwurf schreibt wirtschaftliche Sanktionen vor, wenn die Autonomie Hongkongs untergraben wird.

Er sieht ferner Strafmaßnahmen gegen Politiker vor, die Freiheitsrechte von Hongkongern verletzt haben. Der Entwurf muss noch in den Senat, genießt aber große Unterstützung bei Republikanern und Demokraten. Am Ende müsste auch US-Präsident Donald Trump das Gesetz noch unterzeichnen.

Proteste seit 4 Monaten

Seit mehr als 4 Monaten demonstrieren die Menschen in Hongkong gegen ihre Regierung und den wachsenden Einfluss der kommunistischen Führung in Peking. Seit der Rückgabe 1997 an China wird Hongkong mit einem eigenen Grundgesetz nach dem Grundsatz „ein Land, 2 Systeme“ autonom regiert.

Die 7 Millionen Hongkonger stehen unter Chinas Souveränität, genießen aber - anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik - mehr Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um die sie jetzt fürchten.

apa