Freitag, 8. April 2022

Erstmals schwarze Richterin am Supreme Court

US-Präsident Joe Biden hat die Bestätigung von Ketanji Brown Jackson als erste schwarze Richterin am Obersten Gericht der USA als historisch gefeiert. „Wir werden zurückblicken und dies als einen Moment des wirklichen Wandels in der amerikanischen Geschichte betrachten“, sagte Biden am Freitag bei einem Auftritt mit Jackson im Weißen Haus. Der Senat hatte Jackson am Donnerstag bestätigt. Biden dazu: „Gestern waren wir alle Zeugen eines wahrhaft historischen Moments.“

Jackson zu ihrer Bestätigung: "Es hat 232 Jahre gedauert". - Foto: © APA/AFP / JIM WATSON

Jackson sagte im Garten des Weißen Hauses: „Es hat 232 Jahre und 115 vorherige Ernennungen gedauert, bis eine schwarze Frau für den Supreme Court der Vereinigten Staaten ausgewählt wurde. Aber wir haben es geschafft.“ Sie habe in ihrer bisherigen Richterlaufbahn unabhängig und unvoreingenommen geurteilt. Sie fühle sich geehrt, dass sie diese Arbeit am Obersten Gericht fortsetzen könne. Die Juristin sagte zu, die Verfassung und die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.

Der Demokrat Biden hatte die 51-Jährige Richterin Ende Februar nominiert. Die liberale Juristin kam auf 53 der 100 Stimmen im Senat. 3 gemäßigte Republikaner stimmten mit den 50 Demokraten in der Parlamentskammer. An der konservativen Mehrheit am Obersten Gericht ändert die Bestätigung Jacksons nichts - sie löst den liberalen Richter Stephen Breyer (83) ab, der seinen Rückzug angekündigt hat. Nach ihrer Bestätigung muss Jackson noch vereidigt werden.

Breyers Rückzug ermöglichte es Biden, erstmals einen Posten am Obersten Gericht zu besetzen. Sein republikanischer Vorgänger Donald Trump konnte 3 Richter dort platzieren. Momentan gelten 6 der 9 Richter als konservativ. Das Oberste Gericht stellt mit seinen Entscheidungen zu strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtliche Ehen immer wieder wichtige Weichen für die US-Gesellschaft.

Kurzer Schlagabtausch: „Ich kann jeden fair beurteilen“

Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist stets ein hart umkämpfter politischer Prozess. Im Rahmen ihres Bestätigungsverfahrens lieferte sich Jackson mit dem republikanischen Senator Lindsey Graham einen kurzen Schlagabtausch zu Glaubensfragen. „Welchen Glaubens sind Sie eigentlich?“, fragte Graham die Anwärterin am Dienstag (Ortszeit) laut Kathpress während des Anhörungsverfahrens im Justizausschuss des Senats. Auf ihre Antwort, sie sei konfessionslose Protestantin, hakte Graham nach, ob sie „einen Katholiken fair beurteilen“ könne. Sie könne jeden fair beurteilen, entgegnete Brown Jackson.

Der zuletzt einzige Afroamerikaner unter den 9 obersten Richtern ist der konservative Clarence Thomas. Der 73-Jährige war Ende vergangener Woche wegen „grippeähnlicher Symptome“ in ein Krankenhaus gebracht worden, wo er unter anderem mit intravenös verabreichten Antibiotika behandelt worden sei, hieß es. US-Medien zufolge wurde er am Freitag wieder entlassen.

Zur Person

Jackson ist in der US-Hauptstadt Washington geboren und in Florida aufgewachsen. Sie war seit 2013 Richterin, seit 2021 am Berufungsgericht des Hauptstadtbezirks District of Columbia. Sie hat an der Elite-Universität Harvard studiert und auch als Rechtsanwältin und Pflichtverteidigerin gearbeitet. Präsident Biden bezeichnete sie als eine der „klügsten Juristinnen unseres Landes“.

apa

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