Montag, 02. März 2015

ESF-Ausschuss hört Plitzner und Flaim an

Der Untersuchungsausschuss zur Verwaltung der Gelder des Europäischen Sozialfonds hat am Montag wieder zwei Personen angehört: Cinzia Flaim, seit August 2013 Direktorin des Bereichs Prüfbehörde für die EU-Förderungen, und ihren Vorgänger Albert Plitzner.

Die Anhörungen des Untersuchungsausschusses zur Verwaltung der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds wurden am Montag fortgesetzt.
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Die Anhörungen des Untersuchungsausschusses zur Verwaltung der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds wurden am Montag fortgesetzt. - Foto: © D

Die Anhörungen des Untersuchungsausschusses zur Verwaltung der Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds wurden am Montag fortgesetzt.

Wie Ausschussvorsitzende Elena Artioli erklärt, hätten die beiden leitenden Beamten von Kommunikationsschwierigkeiten mit dem ESF-Amt berichtet.

Demnach habe dieses Amt, das die Vergabe der Mittel verwalte, auf die Einwände der EU-Behörden zu einzelnen Projekten zwar sehr umfangreiche, aber kaum verständlich gegliederte Gegendarstellungen geliefert, die nicht geeignet waren, die Aussetzung der Beiträge abzuwenden.

Probleme beim Vergabeamt

„Auch die EU ist der Meinung, dass die Prüfstelle funktioniert und dass die Probleme stets vom Vergabeamt gekommen sind", erklärt Artioli, „es gab anscheinend nicht einmal einen Plan, um die Gegendarstellungen zu den beanstandeten Projekten termingerecht nach Brüssel zu schicken.

Daher wollen wir jetzt auch überprüfen, ob die geforderte Dokumentation effektiv dorthin geschickt wurde."

Zur nächsten Sitzung des Ausschusses, die für den 9. März einberufen wird, werden Vertreter von acht Projekten eingeladen, die von den EU-Stellen beanstandet wurden.

stol

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