Donnerstag, 28. Mai 2015

ESF-Ausschuss legt Abschlussbericht vor

Der Untersuchungsausschuss zur Gebarung des Europäischen Sozialfonds (ESF) hat am Donnerstag den Abschlussbericht mit 18 Ja, 11 Nein und 3 Enthaltungen mehrheitlich genehmigt. Die Abgeordneten Hans Heiss, Paul Köllensperger und Pius Leitner haben einen gemeinsamen, Andreas Pöder einen eigenen Minderheitenbericht angekündigt.

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Foto: © STOL

In einer Aussendung freut sich Ausschussvorsitzende Elena Artioli, dass die vorgesehenen Zeiten eingehalten werden konnten und bedankt sich bei allen Beteiligten, sowohl bei den Abgeordneten, die bei allen Sitzungen dabei waren, als auch bei den Ämtern, die enorme Aktenberge zu bewältigen hatten, sowie bei den Beamten, Vereinen und Betrieben, die zu den Anhörungen gekommen sind und dem Ausschuss damit wichtige Einblicke in das Geschehen erlaubt haben.

Sie bedauert, dass es nicht zu einem gemeinsamen Abschlussbericht gekommen ist: „Bis heute ist nämlich alles einstimmig beschlossen worden, auch die Vorgangsweise.“

Ihr Stellvertreter Albert Wurzer weist darauf hin, dass im mehrheitlich genehmigten Bericht auch die von der Opposition vorgelegten Stellungnahmen enthalten sind. „Wir haben analysiert, was passiert ist, und daraus unsere Empfehlungen für die Zukunft abgeleitet, damit dieser Fonds, der für unser Land so wichtig ist, wieder reibungslos funktionieren kann“, fasst Artioli den Bericht zusammen, und Wurzer fügt hinzu: „Und wir haben Vertrauen in die neue Führung der ESF-Ämter, dass die Altlasten bald saniert werden können und dass es in Zukunft keine Probleme mehr geben wird.“

stol