Montag, 23. März 2020

EU-Außenminister beraten über Rückholaktionen

Die EU-Außenminister beraten am Montag über die Rückholaktionen für Hunderttausende EU-Bürger, die wegen der Corona-Krise im Ausland gestrandet sind. Zugleich soll es in der Videokonferenz um die geopolitischen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie gehen.

Schallenberg nimmt für Österreich an Gesprächen teil.
Schallenberg nimmt für Österreich an Gesprächen teil. - Foto: © HERBERT NEUBAUER
Die EU will sich bei der Organisation der Rückholflüge künftig besser abstimmen. Alleine über 3.500 Österreicher wurden seit Beginn der Coronakrise mit bisher 21 Notflügen in ihre Heimat zurückgehol.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) mahnte eine bessere Abstimmung der Mitgliedsländer an. Die Koordination der Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie auf EU-Ebene sei auch wegen der sehr unterschiedlichen Situationen in den einzelnen Ländern „im Moment nicht einfach“, sagte Maas am Montag im ZDF.

Dennoch könnten die EU-Länder „in Kooperationsfragen noch etwas zulegen“. Als Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit nannte Maas das „Grenzmanagement“ und die Verteilung medizinischer Güter, damit sie „da hinkommen, wo sie am nötigsten gebraucht werden“.

Deutschland etwa habe am Sonntag eine Maschine mit 7 Tonnen Hilfsgütern, insbesondere 300 Beatmungsgeräten, in das besonders schwer betroffene Italien geschickt. Außerdem zeige die Bereitschaft Baden-Württembergs und des Saarlands, schwerstkranke Corona-Patienten aus überlasteten Gebieten Frankreichs aufzunehmen, dass „dort, wo es geht und dort, wo die Länder noch Kapazitäten haben, man sich auch gegenseitig hilft“.

Organisierte Zusammenarbeit der EU-Staaten

Auch bei der Rückholung eigener Staatsbürger aus dem Ausland arbeiteten einzelne Länder bereits zusammen, sagte Maas. Er fände es allerdings „sinnvoll“, solche Rückholaktionen „auf europäischer Ebene zu organisieren“, damit alle einen Überblick hätten, wo Maschinen für Rückholaktionen hinflögen und damit diese Staatsbürger unterschiedlicher Länder mitnähmen.

Die diplomatische Arbeit an anderen Krisen wie den Konflikten in Syrien und Libyen war wegen der Coronavirus-Pandemie zuletzt in den Hintergrund geraten. Nun kümmere man sich hauptsächlich um den Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.

Die geplante EU-Mission zur Durchsetzung des UNO-Waffenembargos gegen Libyen soll bei den Gesprächen am Montag dennoch eine Rolle spielen.

apa