Mittwoch, 06. März 2019

EU besorgt wegen hoher Flüchtlingszahlen in Spanien

Die EU-Kommission hat sich wegen stark gestiegener Flüchtlingszahlen in Spanien besorgt gezeigt. Mit rund 65.000 Menschen im vergangenen Jahr sei Spanien inzwischen „der wichtigste Einreisepunkt der EU bei irregulären Grenzübertritten” geworden, erklärte die Behörde am Mittwoch. Sie forderte, die Zusammenarbeit mit Marokko beim Grenzschutz und der Rücknahme von Flüchtlingen zu verstärken.

Zahl der in Spanien ankommenden Migranten hat sich mehr als verdoppelt Foto: APA (AFP)
Zahl der in Spanien ankommenden Migranten hat sich mehr als verdoppelt Foto: APA (AFP)

Nach Daten des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR kamen 2018 insgesamt 141.500 Menschen über das Mittelmeer nach Europa. In Spanien hat sich dabei die Zahl der ankommenden Migranten mit 65.400 mehr als verdoppelt. Es folgte Griechenland mit 50.500 Flüchtlingen und Italien mit 23.400.

Laut Kommission unterstützt die EU-Grenz- und Küstenschutzbehörde Frontex Spanien derzeit mit 125 Beamten, zwei Schiffen, einem Flugzeug und einem Hubschrauber. Die Behörde forderte, ein bestehendes EU-Programm mit Marokko von 140 Millionen Euro zum Grenzschutz weiter umzusetzen. Darüber hinaus müssten die Verhandlungen mit Rabat über die Rücknahme von Flüchtlingen im Gegenzug für Visa-Erleichterungen schnell wieder aufgenommen werden.

Defizite im spanischen Grenzschutz

Die EU-Staaten hatten sich im November besorgt über Defizite im spanischen Grenzschutz gezeigt. Sie verabschiedeten 66 Empfehlungen an Madrid, um diese zu beseitigen. Moniert wurden dabei Ausbildungs- und Ausrüstungsdefizite bei spanischen Beamten und die fehlende Registrierung aller ankommenden Migranten samt Fingerabdrücken, die eine Weiterreise in andere EU-Staaten verhindern soll.

Während die Ankunftszahlen über Italien im vergangenen Jahr um fast 100.000 zurückgingen, stiegen sie auf der Route über die Türkei nach Griechenland wieder um mehr als 14.000. Die Kommission verwies darauf, dass „Schlüsselprobleme ungelöst” seien. Dazu gehörten schleppende Asylverfahren und verzögerte Abschiebungen.

Die EU hatte 2016 einen Flüchtlingspakt mit der Türkei geschlossen. Ankara sagte damals zu, alle neu auf den griechischen Inseln ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen und stärker gegen Schlepperbanden vorzugehen. Dies führte im Vergleich zu 2015 zu einem deutlichen Rückgang der Ankunftszahlen in Griechenland.

apa/ag.

stol