Donnerstag, 01. Juli 2021

EU-Botschafter aus Belarus abgereist

Nachdem Belarus seine Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft der EU ausgesetzt hat, ist nun auch der Leiter der EU-Delegation in Minsk, Dirk Schübel, einer Aufforderung der belarussischen Behörden gefolgt und ausgereist.

Kritik an Ausreiseaufforderung an Botschafter Schübel auch aus Wien.
Kritik an Ausreiseaufforderung an Botschafter Schübel auch aus Wien. - Foto: © APA/AFP / SERGEI GAPON
Kritik an der Aufforderung des Regimes von Präsident Alexander Lukaschenko zur Ausreise Schübels kam von der EU. Schübel selbst erklärte am Donnerstag, er teile sein Schicksal mit polnischen, litauischen und lettischen Kollegen.

Entscheidungen des belarussischen Außenministeriums hatte in den letzten Monaten zu einer drastischen Reduktion der Präsenz von Diplomaten aus EU-Ländern in Minsk geführt. Schübel schrieb in einer Erklärung, die die EU-Delegation in Belarus (Weißrussland) auf Facebook veröffentlichte, dass er seinen Job in der nächsten Zukunft von Brüssel aus erledigen werde.

„Das Belarus von heute ist nicht wirklich das Land, in das ich vor 22 Monaten gekommen bin“, resümierte der EU-Spitzendiplomat. Es sei aber seine feste Überzeugung, dass die Belarussinnen und Belarussen alles durchstehen, stärker aus der Krise kommen und noch erpichter darauf sein würden, eine freie, prosperierende, offene und sichere Gesellschaft zu schaffen, schrieb er.

In der EU geht man unterdessen von Schübels Rückkehr nach Minsk aus. Einen Zeitpunkt dafür gibt es jedoch keinen. „Mit der Aufforderung an den Leiter der EU-Delegation, zu Konsultationen nach Brüssel abzureisen, hat das belarussische Regime einen weiteren Schritt in Richtung Selbstisolation unternommen“, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission gegenüber der APA. Das Offenhalten von Kommunikationskanälen sei in Zeiten der Krise zentral und auch immer die Absicht der Europäischen Union gewesen, erläuterte er. Gleichzeitig betonte der Sprecher, dass Schübel nicht zur Persona non grata erklärt worden sei und deshalb nach seinen Konsultationen auch nach Minsk zurückkehren werde.

apa