Donnerstag, 16. April 2020

EU-Chefin von der Leyen entschuldigt sich bei Italien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Donnerstagvormittag vor dem Europaparlament für das langsame Handeln der EU zu Beginn der Corona-Pandemie und vor allem bei Italien entschuldigt.

EU-Kommissionspräsident von der Leyen im EU-Parlament in Brüssel.
EU-Kommissionspräsident von der Leyen im EU-Parlament in Brüssel. - Foto: © APA/afp / JOHN THYS
Gleichzeitig warnte die Kommissionschefin davor, Europäische Union in der Corona-Krise schlecht zu reden.

Zwar sei anfangs niemand auf die Pandemie vorbereitet gewesen und gerade Italien hätte mehr geholfen werden müssen, sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel. Dafür entschuldige sich Europa als Ganzes und habe erkannt, dass man sich gegenseitig schützen müsse, so die EU-Kommissionschefin.

„Und die Wahrheit ist, dass Europa in der Welt nun zum stark pochenden Herz der Solidarität geworden ist“, sagte von der Leyen. „Das wahre Europa steht auf, das Europa, das füreinander da ist, wenn es am dringendsten gebraucht wird.“ Inzwischen unterstützten sich die Staaten gegenseitig mit medizinischem Personal und Gerät. „Das macht mich stolz, Europäerin zu sein“, so die deutsche CDU-Politikerin.

Natürlich wollten nun einige immer noch mit dem Finger auf andere zeigen und Schuldige suchen. Populistische Reden seien leichter auszusprechen als unpopuläre Wahrheiten. „Hier sage ich: Stopp! Hört auf damit und habt den Mut, die Wahrheit zu sagen“, sagte von der Leyen in der Sondersitzung vor nur wenigen Abgeordneten in Brüssel.
Die Kommissionschefin wiederholte, wie viel die EU und ihre Mitgliedsstaaten bereits in wenigen Wochen gemeinsam gegen die beispiellose Wirtschaftskrise mobilisiert hätten – insgesamt ein Volumen von drei Billionen Euro. Und sie betonte erneut, dass das nicht reiche. Nötig sei ein „Marshall-Plan“, der über den neuen siebenjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union finanziert werden solle.

„Deshalb werden wir innovative Lösungen und mehr Spielraum im EU Haushalt benötigen, damit dieser massive öffentliche und private Investitionen mobilisieren kann“, sagte von der Leyen. Dies wird unsere Volkswirtschaften ankurbeln und den Wandel hin zu einem widerstandsfähigeren, umweltfreundlicheren und digitalen Europa vorantreiben.„ Der Green Deal für mehr Klimaschutz werde mehr denn je gebraucht.

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apa/dpa

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