Freitag, 21. Mai 2021

EU einigt sich auf Grünen Pass für Reiseerleichterungen

Rechtzeitig vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament auf Details eines europaweiten Zertifikats („Grüner Pass“) zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen geeinigt. Das teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Donnerstagabend in Brüssel mit. Damit wächst die Chance auf baldige Reiseerleichterungen in der EU.

Der Grüne Pass.
Der Grüne Pass. - Foto: © APA/THEMENBILD / BARBARA GINDL
Wie Parlaments-Verhandlungsführer Juan Fernando López Aguilar am Donnerstag nach dem Durchbruch sagte, soll das digital lesbare Dokument ab dem 1. Juli EU-weit das Reisen erleichtern. Das „digitale grüne Zertifikat“ - in Form eines QR-Codes - soll als Nachweis für eine Impfung, einen negativen Test oder eine überstandene Covid-Erkrankung dienen. Zusätzliche Beschränkungen wie Tests oder Quarantäne seien nur dann vorgesehen, wenn dies zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendig sei, hieß es in einer Erklärung der Europäische Volkspartei (EVP). Eingeführt werden soll das System bis Ende Juni.

Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können. Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere.

Nicht durchsetzen konnte sich das Europaparlament mit der Forderung, noch nicht geimpften Bürgern kostenlose Tests zu ermöglichen. Der Kompromiss fordert nur „erschwingliche“ Testmöglichkeiten. Die EU-Kommission sicherte darüber hinaus zu, mindestens 100 Millionen Euro für die Anschaffung von Schnelltests zur Verfügung zu stellen.

Unverändert soll es zudem die Möglichkeit geben, dass die Mitgliedstaaten auch Impfungen mit Vakzinen anerkennen, die nicht in der EU zugelassen sind. Das Parlament wollte dies eigentlich auf von der EU-Arzneimittelbehörde EMA gebilligte Impfstoffe beschränken.

Genauer Startzeitpunkt unklar

Noch ist allerdings unklar, wann genau das europäische Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll. Laut dem CDU-Europaabgeordneten Peter Liese soll das Zertifikat zwar ab dem 1. Juli einsetzbar sein. Die Mitgliedstaaten erhielten demnach allerdings eine 6-wöchige Übergangsfrist. Länder wie Deutschland hatten auf den hohen Aufwand verwiesen, Millionen Zertifikate in kürzester Zeit auszustellen. Liese betonte aber, bei Reisen werde auch der herkömmliche gelbe Impfausweis weiter anerkannt.

Den ursprünglich von der EU-Kommission vorgeschlagenen Namen „digitales grünes Zertifikat“ ließen die Unterhändler fallen. Es soll nun „digitales EU-Covid-Zertifikat“ heißen, wie Parlamentsverhandlungsführer López Aguilar sagte. Das Zertifikat kann sowohl auf dem Handy gespeichert werden als auch als ausgedruckter QR-Code mitgeführt werden.

Mit der Einigung in Brüssel bekommen die EU-Länder eine Schnittstelle, auf der sie ihre nationalen digitalen Nachweise aufsetzen können. Mit der technischen Umsetzung dieser Vernetzung hat die Europäische Kommission den Walldorfer Software-Riesen SAP und die Deutsche-Telekom-Tochter T-Systems beauftragt.

Die Deutsche Telekom und SAP haben auch bereits die deutsche Corona-Warn-App entwickelt und stehen ebenfalls hinter der technischen Verknüpfung solcher Apps auf europäischer Ebene. Die Entwicklung der deutschen Impfpass-App hatte das Bundesgesundheitsministerium dagegen bei einem Konsortium um den US-Konzern IBM in Auftrag gegeben.

Italien hatte am Mittwoch angekündigt, dass der nationale Grünen Pass bereits nach der ersten Impfung ausgestellt wird und für 9 Monate gültig sein soll.

apa