Donnerstag, 09. April 2020

EU-Finanzminister einigen sich auf Corona-Rettungspaket

Die EU-Finanzminister haben sich am Donnerstagabend auf Hilfen in der Coronakrise von einer halben Billion Euro geeinigt.

Die EU stellt Corona-Hilfspaket auf.
Die EU stellt Corona-Hilfspaket auf. - Foto: © APA (dpa) / Jens Kalaene
Die Verständigung erfolgte in einer Videokonferenz, nachdem in bilateralen Gesprächen auch die beiden zerstrittenen Staaten Niederlande und Italien für ein Kompromisspapier gewonnen werden konnten. Demnach sollen Gelder während der Krise ohne besondere Auflagen fließen.

Insgesamt umfasst das Krisenpaket drei Teile: Neben Kreditzusagen des Euro-Rettungsfonds ESM von bis zu 240 Milliarden Euro gehören dazu Darlehen der Europäischen Investitionsbank für Firmen von bis zu 200 Milliarden Euro sowie weitere 100 Milliarden Euro zur Förderung von Kurzarbeit, um Entlassungen in der Krise zu verhindern. Der französische Finanzminister Le Maire sagte, dass der Gesamtumfang der Coronahilfe sogar eine Billion Euro betragen werde. Die zweite Hälfte soll nämlich über einen Wiederaufbaufonds fließen.

Vor allem Italien dürfte von Hilfen profitieren

Von den Hilfen dürften vor allem Italien und Spanien profitieren. Kreditlinien aus dem europäischen Rettungsfonds ESM würden nur an geringfügige Auflagen geknüpft, verlautete aus Diplomatenkreisen. Die Gelder sollen für Ausgaben im Gesundheitssystem beschränkt werden. Damit sind die von den Niederlanden geforderten Bedingungen für wirtschaftspolitische Reformen vom Tisch.

Beim geplanten Wiederaufbaufonds nach der Krise sollen die Finanzminister „innovative“ Finanzierungsformen prüfen. Ein genauer Hinweis auf gemeinsame Anleihen - sogenannte Eurobonds - fehlt aber. Diese lehnen unter anderem Deutschland, Österreich und die Niederlande strikt ab.

Italien drängt seit Wochen vehement auf Gemeinschaftsanleihen und verbindet entsprechende Forderungen mit düsteren Untergangsszenarien für Europa. So sagte der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte am Donnerstag der BBC, die Existenz Europas stehe auf dem Spiel. Die Unterstützung für Coronabonds hat jüngst aber deutlich nachgelassen.

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apa

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