Sonntag, 19. Juli 2020
EU-Gipfel: Beratungen werden fortgesetzt
EU-Ratspräsident Charles Michel hat zum Auftakt des dritten Gipfeltages in Brüssel die Beratungen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fortgesetzt.
Dies teilte ein Sprecher von Michel Sonntagfrüh mit. Der Gipfel soll in großer Runde wieder zu Mittag zusammentreten.
Merkel und Macron hatten, wie berichtet, bis in die Nacht noch mit den Vertretern der Nettozahler-Allianz der „Sparsamen Vier“ beraten, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Merkel hatte am Sonntag zwar „viel guten Willen“ der Gipfelteilnehmer festgestellt, aber angesichts der vielen unterschiedlichen Positionen nicht ausgeschlossen, dass der Gipfel ohne Ergebnis endet. Macron hält einen Kompromiss für „noch möglich“.
Nach Angaben von französischen Diplomaten sind Merkel und Macron bereit, statt der geplanten 500 Milliarden Euro nur 400 Milliarden Euro für nicht zurückzahlbare Zuschüsse aus dem mit 750 Milliarden Euro dotierten Aufbaufonds einzuplanen. Kurz (ÖVP) schrieb danach im Internet von einem „langen Tag der Verhandlungen“. Kurz hatte zuletzt „Bewegung in die richtige Richtung“ geortet, es sei aber „noch ein langer Weg zu gehen“, um eine Einigung zu finden.
Der ÖVP-EU-Abgeordnete Othmar Karas rief dazu auf, die „Show“ zu beenden. „Jeder weiß, dass die Zeit drängt & was zu tun ist“, schrieb der Vizepräsident des Europaparlaments am Sonntagvormittag. „Es ist keine Frage der Fakten & der Herausforderungen. Die Runde ist gespalten in: Fakten vs. Taktik, Verantwortung vs. Show, Rechtsstaatlichkeit vs. Missbrauch, Zukunft vs. Populismus“, kritisierte er.