Sonntag, 19. Juli 2020

EU-Gipfel – Finnland sieht sich nicht als Teil der „Sparsamen Vier“

Viele internationale Medien zählen Finnland nach den EU-Budgetverhandlungen vom Samstag mittlerweile zu den „Sparsamen Vier“. Finnland selbst zählt sich selbst allerdings nicht zu der Gruppe.

Finnlands Premierministerin Sanna Marin in Brüssel.
Finnlands Premierministerin Sanna Marin in Brüssel. - Foto: © APA/afp / OLIVIER MATTHYS
Finnland setzt sich wie die „Sparsamen Vier“ unter anderem für ein kleineres Hilfspaket für die am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen südeuropäischen Länder ein und will den Hilfsfonds von 750 auf 375 Milliarden Euro kürzen. Helsinki ist traditionell ein Verfechter der strikten Budgetdisziplin und wollte ursprünglich eine „Einmal-Unterstützung“ für Südeuropa statt einem Hilfsfonds.

Auf der anderen Seite ist Finnland gegen die von Österreich und anderen Sparerländern in Anspruch genommenen und noch höher gewünschten Rabatte auf ihre EU-Beiträge. Helsinki hat auch in punkto Agrarzahlungen eine ausgeprägte eigene Linie.

Aufgrund ihrer klimatischen und geografischen Lage sind die traditionell von Landwirtschaft geprägten Regionen in Finnland auf Agrarhilfen angewiesen. Daher wehrt sich das Land gegen jede Form der Kürzung dieser Hilfen. Nach dem jüngsten Vorschlag von EU-Präsident Charles Michel bekäme Finnland laut Medienberichten rund 380 Millionen Euro Agrarhilfe – das wäre für Helsinki akzeptabel.

Der Hauptgrund, warum Finnland nicht zu den „Sparsamen Vier“ gezählt werden will, liegt laut dem Politologen Tapio Raunio daran, dass Finnland stets bemüht ist, den Eindruck eines EU-freundlichen und stets kooperativen Landes abzugeben: „Eine der Leitlinien der finnischen EU-Politik ist es, sich nicht mit bestimmten Ländern zu einem Block zusammenzutun“, sagte Raunio in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Zeitung „Helsingin Sanomat“.

Finnland ist Nettozahler der EU, aber in wesentlich geringerem Ausmaß als etwa Österreich.

apa

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