Montag, 14. Dezember 2020
EU könnte Internet-Riesen künftig mit hohen Strafgeldern belegen
Internet-Riesen könnten in der Europäischen Union einem Insider zufolge künftig hohe Strafen von bis zu 10 Prozent ihres Jahres-Umsatzes drohen.
Voraussetzung sei, dass sie gegen Regeln verstoßen, mit denen die EU-Kommission für fairen Wettbewerb sorgen will, erklärte die mit dem Vorgang vertraute Person am Montag.
Das neue Regelwerk, das am Dienstag gegen 16 Uhr in Brüssel vorgelegt werden soll, könne Konzerne wie Amazon, Apple, Facebook oder Google betreffen. Es könne aber noch bis zu seiner Vorstellung verändert werden, sagte die Person weiter. Die EU-Kommission wolle mit ihrem Vorstoß den Wettbewerb sichern.
Zuletzt wurden vor 20 Jahren in der EU umfassende Spielregeln für digitale Dienste und Online-Plattformen festgelegt. Nun dürfte die EU-Kommission ihr Vorgehen gegen die Tech-Riesen verschärfen.
Bis tatsächlich neue Regeln in Kraft sind, dürften allerdings noch einige Jahre vergehen. Zunächst einmal müssen sich die EU-Staaten sowie das Europaparlament auf eine Linie bei dem komplexen Vorhaben verständigen. Dann müssen beide Seiten noch einen Kompromiss miteinander finden.