Donnerstag, 11. Juni 2020

EU-Kommission: Einreisestopp ab Juli nach und nach lockern

Zu Beginn der Corona-Krise hat die EU die Schotten nach Außen dicht gemacht. Nach und nach soll bald der Einreisestopp nach Ansicht der EU-Kommission gelockert werden.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson schlägt eine schrittweise Lockerung des Einreisestopps vor.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson schlägt eine schrittweise Lockerung des Einreisestopps vor. - Foto: © APA/afp / OLIVIER HOSLET
Einreisen in die EU sollen nach Empfehlungen der EU-Kommission ab Juli aus bestimmten Ländern wieder möglich sein. Der in der Coronakrise verhängte Einreisestopp solle um 2 Wochen bis Ende Juni verlängert und dann schrittweise aufgehoben werden, schlug die EU-Behörde am Donnerstag vor.

Bis dahin sollten die EU-Staaten eine Liste mit Ländern erarbeiten, für die die Beschränkungen am 1. Juli aufgehoben werden könnten, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. „Das wird alle Drittstaaten betreffen, die im Vergleich zur EU in einer ähnlichen oder besseren Situation sind.“ Zu einzelnen Ländern wollte die Schwedin sich auch auf Nachfrage nicht äußern – mit Blick auf die Kriterien dürften Staaten wie die USA oder Russland, in denen die Lage derzeit deutlich schlechter als in der EU ist, allerdings zunächst nicht auf der Liste stehen. Vom Balkan könnten nach dem Willen der EU-Kommission allerdings bald wieder Reisende in die EU kommen.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war schon zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und gilt derzeit bis zum 15. Juni, als bis nächsten Montag.

Ein gemeinsames Vorgehen der europäischen Länder sei entscheidend, sagte Johansson und warnte, andernfalls drohten neue Kontrollen innerhalb Europas. Zugleich rief sie alle Staaten dazu auf, schon bis Montag ihre in der Krise eingeführten Grenzkontrollen und Einreiseverbote innerhalb der EU und innerhalb des Schengenraums wieder aufzuheben.

3 Einreisekriterien

Die Liste für jene Drittstaaten, aus denen bald wieder Menschen in die EU reisen dürfen, soll sich an 3 Kriterien orientieren: Am wichtigsten sei die Virus-Situation in dem jeweiligen Land, sagte Johansson. Zudem müssten auf der Reise nach Europa Maßnahmen zur Eindämmung des Virus eingehalten werden können. Außerdem besteht die EU-Kommission auf Gegenseitigkeit – die Länder sollen also auch die Bürger der 30 europäischen Staaten einreisen lassen.

Konkret wurde Johansson nur Blick auf die 6 Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien. Diese Länder sollten von Beginn an auf der Liste sein, schlug sie vor. Dort sei die epidemiologische Situation vergleichbar mit dem EU-Durchschnitt oder sogar besser. Deutsche dürfen derzeit ohne Auflagen nach Serbien und Montenegro reisen. Nach Nordmazedonien sowie Bosnien und Herzegowina sind Einreisen für Deutsche derzeit nicht möglich.

Auch sollten derzeit bestehende Ausnahmen etwa für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte für solche Länder, aus denen ab Juli noch nicht wieder eingereist werden darf, ausgeweitet werden, schlug die EU-Kommission vor – etwa auf internationale Studenten oder hochqualifizierte Arbeiter. Über derlei Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich entscheiden, die EU-Kommission versucht das Vorgehen jedoch zu koordinieren.


dpa

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