Dienstag, 10. September 2019

EU-Kommission steht - Gentiloni Wirtschaftskommissar

Der frühere italienische Premierminister Paolo Gentiloni wird in der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen für Wirtschaftsthemen zuständig sein. Das teilte die designierte Kommissionschefin am Dienstag in Brüssel mit.

Paolo Gentiloni
Paolo Gentiloni - Foto: © APA

Die für die Haushaltsüberwachung in den EU-Staaten zuständige Behörde lag in den vergangenen Monaten mit der Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega wegen deren hoher Staatsverschuldung und geplanter Neuausgaben im Streit. Der Sozialdemokrat Gentiloni wurde von der jüngst vereidigten neuen Regierung aus Sterne-Bewegung und sozialdemokratischer PD nominiert.

Gentiloni (64) war in Italien mehrfach Minister und schließlich von Ende 2016 bis 2018 Ministerpräsident. Der Römer hat Politikwissenschaften studiert und spricht fließend Englisch.

Die gesamte neue EU-Kommission muss nach Anhörung der EU-Kommissare noch vom Europaparlament bestätigt werden. Planmäßig soll Ursula von der Leyens EU-Kommission am 1. November ihr Amt antreten.

Hahn wird EU-Budgetkommissar

Der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) wird künftig das EU-Budget betreuen. Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans wird in der neuen EU-Kommission als Vizepräsident für Klimapolitik und für den „grünen Deal“ zuständig sein.

Die Französin Sylvie Goulard übernimmt Industriepolitik und Verteidigung. Wie von der Leyen zudem sagte, bleibt der Lette Valdis Dombrovskis weiter als EU-Kommissar für Finanzdienstleistungen zuständig. Der Ire Phil Hogan übernimmt in der neuen EU-Kommission die Zuständigkeit für Handel.

stol