Dienstag, 12. Mai 2020
EU-Kommission verlangt schrittweise Grenzöffnung
Die EU-Kommission fordert, die Grenzkontrollen im Schengenraum schrittweise wieder aufzuheben. „Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit“, heißt es im Entwurf einer Mitteilung. Die Brüsseler Behörde will ihre Empfehlungen am Mittwoch vorstellen, gemeinsam mit Vorschlägen zum Tourismus.
Ein koordiniertes Vorgehen bei der Öffnung der Grenzen sei wichtig, um die wirtschaftliche Erholung in den EU-Staaten zu ermöglichen, argumentiert die Kommission.
Diesen Prozess länger als nötig zu verzögern, so die Kommission, „würde nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden“. Für die Außengrenzen der EU hatte sie jüngst empfohlen, die Einreisebeschränkungen bis mindestens Mitte Juni zu verlängern.
Gleichwohl warnt die Behörde davor, die Einreisebeschränkungen von heute auf morgen abzuschaffen. Eine zu schnelle und unkoordinierte Öffnung ohne die nötigen Begleitmaßnahmen könne einen „plötzlichen Anstieg von Ansteckungen“ bewirken. Daher sei ein „sorgfältig kalibriertes Vorgehen“ wichtig: So sollten die Kontrollen zunächst in Regionen gelockert werden, wo die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze sich vergleichbar verbesserten.
Mehrere Sicherheitsvorkehrungen
Voraussetzung sei auch, dass Sicherheitsvorkehrungen wie das Abstandhalten über die gesamte Reisedauer eingehalten werden könnten. Von „größter Bedeutung“ sei, dass genügend Tests zur Verfügung stünden und die Behörden grenzüberschreitend bei der Kontaktverfolgung von Erkrankten zusammenarbeiteten. Reiseveranstalter und Zielländer von Touristen fordert die Behörde auf, Sicherheitskonzepte zu erarbeiten.
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