Mittwoch, 16. Juni 2021

EU lockert Einreiseeinschränkungen für USA und andere Länder

US-Touristen können in Kürze leichter in die Europäische Union einreisen: Die Botschafter der Mitgliedstaaten einigten sich nach Angaben aus EU-Kreisen am Mittwoch darauf, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Reisebeschränkungen für die USA und 7 weitere Drittstaaten und Gebiete aufzuheben. Das gilt demnach auch für nicht Geimpfte. Die Mitgliedsländer können aber weiterhin negative Corona-Tests oder eine Quarantäne vorschreiben.

Der Beschluss der EU-Botschafter zu den Reiseerleichterungen soll am Freitag noch formell vom Ministerrat besiegelt werden.
Der Beschluss der EU-Botschafter zu den Reiseerleichterungen soll am Freitag noch formell vom Ministerrat besiegelt werden. - Foto: © APA/POOL / YVES HERMAN
Die gelockerten Regeln gelten für die USA sowie Serbien, Nordmazedonien, Albanien, den Libanon, Hongkong, Taiwan und die chinesische Sonderverwaltungszone Macao. Bereits im Mai hatten die Mitgliedsländer den Weg für die Einreise vollständig Geimpfter aus den meisten Drittstaaten freigemacht. Für die nun beschlossene Erleichterung setzte sich Portugal ein, das derzeit den Vorsitz der EU-Länder innehat und stark vom Tourismus abhängig ist.

Bei dem ersten EU-Gipfel mit US-Präsident Joe Biden am Dienstag hatten sich beide Seiten für eine „nachhaltige und sichere Wiederaufnahme von Reisen“ ausgesprochen. In den USA gilt nach Angaben des Auswärtigen Amts noch ein grundsätzliches Einreiseverbot für Menschen, die sich innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen vor Einreise im Schengen-Raum aufgehalten haben.

Wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus hatte die EU im März vergangenen Jahres entschieden, nicht unbedingt notwendige Einreisen aus Drittstaaten generell zu untersagen. Bisher waren nur 8 Länder wegen einer guten Corona-Lage von dem Einreisestopp ausgenommen: Australien, Israel, Japan, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand.

Brüssel und USA beraten über gegenseitige Anerkennung der Impfnachweise

Mitte Mai einigten sich die EU-Regierungen dann auf eine Lockerung der Kriterien. Die Schwelle für Ausnahmen von dem Einreiseverbot wurde von 25 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 14 Tagen auf 75 Fälle heraufgesetzt. Die USA fallen mit einem Wert von zuletzt knapp 74 genau unter diese Schwelle.

Der Beschluss der EU-Botschafter zu den Reiseerleichterungen soll am Freitag noch formell vom Ministerrat besiegelt werden. Dies gilt aber als Formalie, eine Diskussion ist dabei nicht vorgesehen. Reisebeschränkungen sind allerdings nationale und keine EU-Kompetenz. Insofern bleibt es den Mitgliedstaaten überlassen, inwieweit sie die EU-Empfehlung umsetzen.

Brüssel berät derzeit mit den Vereinigten Staaten auch über eine gegenseitige Anerkennung der Impfnachweise oder Zertifikate für eine überstandene Corona-Infektion.

Die Entscheidung aus Brüssel dürfte zunächst nicht von den Vereinigten Staaten erwidert werden. Die USA lockerten vergangene Woche zwar ihre Corona-Reisewarnung für amerikanische Staatsbürger für einige andere EU-Länder, aber die Neubewertung änderte nichts an dem wegen der Pandemie verhängten Einreisestopp für Ausländer aus dem europäischen Schengen-Raum und mehreren anderen Regionen.

Eine Einreise ist in der Regel weiterhin nur mit einer Ausnahmegenehmigung möglich. Der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte vergangene Woche, mit der EU sei eine Expertengruppe eingesetzt worden, um Kriterien für eine Öffnung zu erarbeiten. Er machte auch Hoffnungen auf eine Ankündigung bei der Europa-Reise von US-Präsident Biden zunichte, die am Mittwoch endet. Die US-Regierung lasse sich von der Wissenschaft leiten, hieß es.

apa