Dienstag, 28. Mai 2019

EU-Parlament fordert Spitzenkandidat als Kommissionschef

Das EU-Parlament hat gefordert, dass der nächste EU-Kommissionspräsident aus dem Kreis der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl kommt. Wie EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani am Dienstag nach Beratungen mit den Fraktionschefs sagte, unterstützt eine Mehrheit der Parteien diese Forderung.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani .- Foto: APA (AFP)
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani .- Foto: APA (AFP)

”Die Mehrheit der Fraktionen ist für einen Spitzenkandidaten”, sagte Tajani. Er werde diese Position beim EU-Gipfel am Abend vertreten. Es müsse eine „transparente, demokratische Debatte” über die nächste EU-Kommission geben, betonte Tajani.

Die Chefs der EU-Parlamentsfraktionen kamen am Dienstag erstmals nach der Europawahl in Brüssel zusammen, um über mögliche Formen der Zusammenarbeit zu beraten. Die Sitzung fand unter dem Vorsitz von Parlamentspräsident Antonio Tajani statt.

Es berieten die Fraktionschefs Manfred Weber (EVP) sowie Udo Bullmann (Sozialdemokraten), Guy Verhofstadt (Liberale), Ryszard Antoni Legutko (EKR), Phillipe Lamberts (Grüne), Gabriele Zimmer (Linke), Jonathan Bullock (EFDD) und Nicolas Bay (ENF). Weber ist auch Spitzenkandidat der EVP für den Posten des nächsten EU-Kommissionspräsidenten. Den Anspruch auf den Posten erheben auch die Sozialdemokraten und die Liberalen.

Die Staaten der Visegrad-Gruppe (V4), Tschechien, Slowakei, Polen, Ungarn, werden den bisherigen slowakischen Vizechef der EU-Kommission, Maros Sefcovic, als künftigen EU-Kommissionspräsidenten vorschlagen. Dies schreibt die tschechische Tageszeitung „Hospodarske noviny” unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld des tschechischen Premiers Andrej Babis und der EU-Kommission.

Eventuell wäre die V4 bereit, den früheren EU-Brexit-Verhandler Michel Barnier oder die Vizechefin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, zu unterstützen, wenn im Gegenzug Sefcovic künftig zum EU-Außenbeauftragten würde, hieß es.

Der 52-jährige Sefcovic hatte sich im März 2019 als parteiloser Kandidat der Regierungspartei Smer für das Amt des slowakischen Staatspräsidenten beworben. In der Stichwahl unterlag er der Juristin und früheren Vizechefin der außerparlamentarischen Bewegung „Progressive Slowakei”, Zuzana Caputova.

apa

stol