Freitag, 20. März 2020

EU-Parlament geht zu Fernabstimmung über, Sitzungen verkürzt

Das Europäische Parlament geht wegen der Coronavirus-Krise zu einem elektronischen Abstimmungsverfahren über. Das hat das Führungsgremium des Parlaments am Freitag beschlossen, wie die dpa Brüssel erfuhr. Die Entscheidung erlaubt auch abwesenden Abgeordneten die Abstimmung und gilt für die nächste - verkürzte - Sitzung am 26. März.

Der Sitzungssaal wird ein virtueller.
Der Sitzungssaal wird ein virtueller. - Foto: © APA (AFP) / KENZO TRIBOUILLARD
Zunächst soll bis Ende Juli so verfahren werden. Der geänderte Sitzungsplan sieht auch für die Sitzungen im Mai, Juni und Juli verkürzte Zeiten vor.

Viele Abgeordnete können wegen der Ansteckungsgefahr und weiterer Einschränkungen infolge von Covid-19 derzeit nicht nach Brüssel oder Straßburg reisen. Deshalb sollen sie am 26. März per E-Mail an den Abstimmungen teilnehmen. Auch Abgeordnete, die sich in Brüssel aufhalten, würden auf diese Weise ihre Stimme abgeben. Dabei soll sichergestellt werden, dass die Parlamentsmitglieder individuell, persönlich und frei abstimmen können.

Die Dauer der Sitzungen in den nächsten Monaten bleibt begrenzt. Sie wurden für den 13./14. Mai, den 17./18. Juni und den 8./9. Juli vorgesehen. Der August ist sitzungsfrei. Für Mitte September sieht der geänderte Kalender dann wieder ein Plenum vor, das wie üblich am Montag beginnt und über dreieinhalb Tage bis zum Donnerstag dauert.

Parlamentspräsident David Sassoli hatte sich nach einem Aufenthalt in Italien, das von der Verbreitung des Coronavirus besonders betroffen ist, am 10. März vorsorglich in eine zweiwöchige Quarantäne begeben. Er arbeitete seither von seiner Wohnung in Brüssel aus. Es gehe Sassoli gesundheitlich gut, hieß es am Freitag.

apa