Dienstag, 26. März 2019

EU-Parlament stimmt über umstrittene Copyright-Reform ab

Das Europaparlament in Straßburg stimmt am Dienstag über die umstrittene Reform des Urheberrechts ab. Diese sieht ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Artikel 11 und die Einführung sogenannter Upload-Filter in Artikel 13 der Richtlinie vor.

Gegen die Copyright-Reform regte sich bisher viel Protest. - Foto: APA (AFP)
Gegen die Copyright-Reform regte sich bisher viel Protest. - Foto: APA (AFP)

Der Kompromiss, der in dreijährigen Verhandlungen ausgehandelt wurde, soll sicherstellen, dass die Rechte und Verpflichtungen des Copyrights auch im Internet gelten. Er soll Kreativen und Nachrichtenmedien ermöglichen, Lizenzverträge mit YouTube, Google oder Facebook auszuhandeln. Urheberrechtsbeschränkungen sollen nicht für den Unterricht oder für Illustrationen gelten.

Nach Einschätzung von Kritikern der geplanten Reform geht es um nichts weniger als die Zukunft des Internets in seiner heutigen Form. Die Einigung berge die Gefahr, „das Internet, wie wir es kennen, ausschließlich in die Hände der Technologie- und Medienriesen zu legen”, sagte etwa die österreichische Piraten-Europapolitikerin Julia Reda.

Rund fünf Millionen Menschen unterschrieben eine Petition, die sich gegen Teile der Reform richtet. Von allen Seiten wurde versucht, Einfluss auf das Vorhaben zu nehmen. Google, aber auch Wikipedia und Digitalverbände stemmten sich dagegen, Presseverlage, Medienunternehmen und Start-ups sprachen sich vehement dafür aus.

apa

stol