Montag, 21. Januar 2019

EU-Sanktionen wegen Skripal-Anschlag gegen 9 Personen

Die EU hat erstmals Sanktionen im Zusammenhang mit der Skripal-Affäre verhängt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel Strafmaßnahmen gegen neun Personen, darunter gegen jene beiden Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, die das Nervengift nach Salisbury brachten. Die Sanktionierten dürfen nicht mehr in die EU einreisen, ihre Konten werden gesperrt.

Der Tatort im Fall Skripal Foto: APA (AFP)
Der Tatort im Fall Skripal Foto: APA (AFP)

Außerdem wurde ein Unternehmen mit Kontensperren belegt. Bei dem Anschlag im britischen Salisbury waren Anfang März 2018 der frühere Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia schwer vergiftet worden. Die Täter nutzten ein Mittel, das dem in der früheren Sowjetunion entwickelte Kampfstoff Nowitschok entspricht. Nach britischen Ermittlungen steckte der russische Militärgeheimdienst GRU hinter der Tat. Moskau streitet jede Verantwortung ab.

Die EU sieht ihre Sanktionen gut begründet. Die EU habe vor der Entscheidung eine lange und gründliche Überprüfung durchgeführt, die dem Test der Gerichte standhalte, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag in Brüssel. Im Zuge des Verfahrens habe die EU „eine sehr starke Rechtsbasis” geliefert.

Die EU sei immer ein starker Unterstützer gegen die Verbreitung und den Einsatz von chemischen Waffen gewesen, sagte Mogherini nach Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel. Thema der Gespräche war auch die Vorbereitung des ersten Gipfels zwischen der EU und der Arabischen Liga im Februar in Ägypten. Mogherini sagte, aus Sicht der EU sollte der Kampf gegen Terrorismus, Migrationsfragen und wirtschaftliche Investitionen und Möglichkeiten für die Jugend Themen des Gipfels sein. Über Migration hätten die EU-Außenminister aber am Montag nicht geredet.

apa

stol