Mittwoch, 28. August 2019

EU-Sondertreffen zu Seenotrettung

Im Bemühen um Regeln zur Umverteilung von Bootsflüchtlingen wollen sich mehrere EU-Staaten am 19. September auf Malta treffen. Für diesen Tag habe Malta die zuständigen Minister von Deutschland, Frankreich und Italien sowie den EU-Ratsvorsitzenden Finnland eingeladen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel am Mittwoch aus EU-Kreisen.

Gerettete Migranten warten an Bord der „Eleonore“ auf eine Lösung. - Foto: ANSA
Gerettete Migranten warten an Bord der „Eleonore“ auf eine Lösung. - Foto: ANSA

Am Vortag solle es ein Treffen auf Beamtenebene geben. Die Übergangsregelung soll verhindern, dass Italien und Malta Schiffen mit geretteten Menschen die Einfahrt in ihre Häfen untersagen. Beide Staaten hatten dies in der Vergangenheit mehrfach getan. Sie forderten, dass zunächst anderen EU-Staaten zusagen, ihnen alle Migranten an Bord der Schiffe abzunehmen.

Darauf folgte meist mühsame Telefondiplomatie zwischen der EU-Kommission und einigen Regierungen. Die Menschen mussten infolgedessen oft mehrere Wochen an Bord der privaten Rettungsschiffe ausharren, bis eine Lösung gefunden war.

Bislang noch keine Lösung gefunden

Vor allem Deutschland und Frankreich hatten zuletzt auf ein Ende dieser Lage gedrängt. Bei zwei EU-Ministertreffen im Juli wurde jedoch keine Lösung gefunden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigte daraufhin ein EU-Sondertreffen für die erste Septemberwoche an. Zuletzt hatten sich immer die gleichen Staaten an der Aufnahme von aus Seenot geretteten Migranten beteiligt. Unter ihnen waren neben Deutschland und Frankreich etwa Portugal, Irland und Luxemburg.

Derzeit sind 2 Schiffe mit Bootsflüchtlingen an Bord im zentralen Mittelmeer unterwegs. Am Dienstag hatte Italiens Innenminister Matteo Salvini dem deutschen Rettungsschiff „Eleonore“ mit rund 100 Migranten an Bord das Anlegen in den Häfen des Landes verboten. Am Mittwoch hatte die italienische „Mare Jonio“ ebenfalls rund 100 Menschen gerettet.

dpa

stol