Sonntag, 16. Juni 2019

EU-Spitzendiplomatin zu Beratungen im Iran

Die EU-Spitzendiplomatin Helga Schmid ist am Samstag in Teheran mit dem iranischen Vize-Außenminister Abbas Araghchi zu Beratungen über den Atomdeal zusammengekommen. Wie die iranische Nachrichtenagentur Irna meldete, ging es bei dem Treffen zudem um „regionale und internationale Fragen“. Die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes hatte den Iran-Atomdeal federführend verhandelt.

Zwischen EU und dem Iran kommt es zu Gesprächen (Symbolfoto).
Zwischen EU und dem Iran kommt es zu Gesprächen (Symbolfoto). - Foto: © shutterstock

In dieser Woche waren bereits der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe in Teheran. Maas hatte bei seinem Besuch am Montag den Willen der Europäer betont, ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen zu erfüllen. Zugleich gab er aber zu, dass sie „keine Wunder bewirken“ könnten, nachdem US-Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen war und neue Finanz- und Handelssanktionen verhängt hatte. Abe bemühte sich um eine Vermittlung im Konflikt zwischen dem Iran und den USA.

Abkommen droht zu scheitern

Die Europäer wollen das Atomabkommen bewahren, doch haben sie nicht verhindern können, dass sich fast alle ihre Unternehmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben. Der Iran hat gemäß dem Abkommen sein Atomprogramm deutlich zurückgefahren, doch hat er angekündigt, künftig gewisse Auflagen zur Urananreicherung nicht mehr einzuhalten, wenn ihm die anderen Vertragspartner nicht entgegenkommen.

Zwischenfall im Golf von Oman

Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA war in den vergangenen Tagen weiter eskaliert. Die US-Regierung machte die iranischen Revolutionsgarden für die Explosionen an zwei Tankschiffen im Golf von Oman am Donnerstag verantwortlich. Teheran weist das zurück.

apa

stol