Mittwoch, 27. März 2019

EU stellt Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Mittelmeer ein

Die EU stellt die Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Rahmen der Mittelmeer-Mission „Sophia” wegen des Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien vorläufig ein. Eine von den Mitgliedstaaten ausgehandelte Kompromisslösung sieht vor, das Mandat der Mission zwar zu verlängern - allerdings ohne den Einsatz von Schiffen, teilte ein EU-Vertreter am Mittwoch in Brüssel mit.

Die Mittelmeer-Mission wird wegen des Streits mit Italien eingestellt. - Foto: APA (AFP)
Die Mittelmeer-Mission wird wegen des Streits mit Italien eingestellt. - Foto: APA (AFP)

Dafür soll die Luftüberwachung über dem Mittelmeer ausgebaut werden. Der „Sophia”-Einsatz würde ohne Mandatsverlängerung am 31. März enden. Die italienische Regierung wollte seit Monaten erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt, und forderte dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Rom drohte deshalb, die Verlängerung des „Sophia”-Mandats zu blockieren.

Um das Grundgerüst der Mission zu erhalten, wurde nun ein Kompromiss ausgearbeitet. Das Mandat der Operation Sophia wird demnach um 6 Monate verlängert, aber der Einsatz der verbleibenden 2 Schiffe wird ausgesetzt. Dafür soll die Luftüberwachung über dem Mittelmeer ausgebaut werden. Auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache, die ebenfalls im Rahmen von „Sophia” erfolgt, wird fortgesetzt.

Gelegenheit, Einspruch gegen den Kompromiss einzulegen

Die EU-Mitgliedsstaaten hatten bis Mittwochmittag Gelegenheit, Einspruch gegen den Kompromiss einzulegen. Da dies nicht geschah, kann die Regelung in Kraft treten und die Mission verlängert werden.

Die Mission war 2015 gegründet worden und dient vornehmlich der Bekämpfung von Schlepperbanden vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Dabei hat der Einsatz in den vergangenen drei Jahren auch über 45.000 Menschen aus Seenot gerettet.

apa/ag.

stol