Dienstag, 13. Oktober 2020

EU verabschiedet Empfehlung für Corona-Ampel

Die EU-Europaminister haben am Dienstag eine Empfehlung für eine europaweite Corona-Ampel beschlossen. Damit will die EU Reisebeschränkungen in der Pandemie besser koordinieren.

EU-weite Corona-Ampel kommt.
EU-weite Corona-Ampel kommt. - Foto: © APA/dpa (Symbolbild) / Oliver Berg
„Es ist unsere gemeinsame Pflicht, Koordination zu allen Maßnahmen sicherzustellen, welche die Bewegungsfreiheit einschränken, und unseren Bürgern alle Informationen zu geben, die sie brauchen, um über ihre Reisen zu entscheiden“, sagte der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth.

Bei der Corona-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf Daten der Mitgliedstaaten stützt.

Entscheidend ist die kumulative Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der letzten 14 Tage, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate.



Bei „grün“ müssen die Neuinfektionen unter einem Wert von 25 liegen, die positiven Tests unter 4 Prozent. Hier sollten keine Restriktionen der Mitgliedstaaten gelten.

Bei „orange“ müssen die Neuinfektionen unter 50 und die Rate positiver Tests unter 4 Prozent liegen. Wenn die Notifikationen zwischen 25 und 150 liegen, muss die Rate positiver Test unter vier Prozent liegen, damit eine Region noch „orange“ eingestuft wird.

Auf „rot“ schaltet die Ampel, wenn die Neuinfektionen höher als 50 bzw. die Rate der positiven Tests 4 Prozent oder höher liegen, oder wenn die Neuinfektionsrate mehr als 150 beträgt.

Bei „orange“ und „rot“ können die EU-Staaten Quarantäne und Tests bei der Einreise vorschreiben. „Grau“ werden Gebiete markiert mit unzureichender Information oder einer Testrate unter 300 Tests pro 100.000 Einwohnern.

Österreich enthielt sich der Stimme: „Wir wollen treffsichere Kriterien, wir wollen Vorhersehbarkeit, was Reisewarnungen betrifft, was die Einschätzung aus anderen Ländern betrifft“, sagte die österreichische Europaministerin Karoline Edtstadler. Sie sprach sich für einheitliche Quarantänezeiten und die Möglichkeit, sich durch einen Test von der Quarantäne zu befreien, aus.

Kritik an dem Konzept übte auch der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, dessen Land ebenfalls nicht zustimmte. Angesichts der Fallzahlen werde es nicht mehr lange dauern, bis ein EU-Land das andere als Risikogebiet einstufe, „das ist ziemlich absurd“, sagte er.

Er sei auch nicht davon überzeugt, dass die Vorgehensweise dem europäischen Recht entspreche. Luxemburg führe eine Vielzahl von Tests durch - gratis und auch bei Personen ohne Symptome, „und wir werden dann dafür bestraft“, weil es keine Relation zwischen der Zahl der Tests und den positiven Resultaten gebe. Es müssten neue Kriterien dazukommen, darunter Sterbefälle und Intensivkapazitäten, forderte Asselborn.

apa