Dienstag, 11. Juni 2019

EU-Verfahren: Grillo warnt vor „BIP-Diktatur“

Während Italien nach Wegen zur Abwendung eines EU-Strafverfahrens wegen überhöhtem Defizit sucht, warnt der Gründer der in Rom regierenden Fünf Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, vor einer „BIP-Diktatur“ in Europa. „Wir sind vom Bruttoinlandprodukt (BIP) besessen. Wir sind zum Wachstum verurteilt. Wir müssen mehr produzieren und Gewinne machen. Uns interessiert nicht anderes“, so Grillo auf Facebook.

Beppe Grillo lehnt eine zu strenge fiskalische Verantwortung für Italien ab.
Beppe Grillo lehnt eine zu strenge fiskalische Verantwortung für Italien ab. - Foto: © APA/AFP

Europa befinde sich am Übergang zwischen zwei Epochen. „In der einen Epoche steht der Profit um jeden Preis im Mittelpunkt, unabhängig davon, ob wir verschmutzen, ob wir erkranken, zerstören, oder uns bekämpfen. Auf der anderer Seite stehen der Mensch, seine Bedürfnisse, sein Glück, der Wohlstand des Planeten und der Kreaturen, die ihn bewohnen“, schrieb Grillo.

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„Die BIP-Diktatur muss zu Ende gehen. Es ist die Zeit, zu entscheiden, auf welcher Seite wir stehen wollen“, schrieb Grillo, der 2009 die Fünf Sterne-Bewegung gegründet hatte. Die fünf Sterne, auf die sich die Bewegung bezieht, sind Umwelt, Wasser, Entwicklung, Verbindung und Transportwesen.

Die seit einem Jahr in Rom regierende Fünf Sterne-Bewegung verhandelt indes mit Nigel Farages Brexit Party für den gemeinsamen Einstieg in die Fraktion Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie (EFDD) im Europaparlament. Die italienische Bewegung und die von Farage gegründete britische Anti-Europa-Partei UKIP saßen in der vergangenen Legislaturperiode zusammen in der EFDD-Fraktion. Um eine neue EFDD-Graktion zu gründen, sind 25 EU-Parlamentarier aus sieben verschiedenen Ländern notwendig.

apa

stol