Montag, 11. März 2019

EU-Wahl: Lega hofft auf Verdoppelung der Wählerstimmen

9 Monate nachdem sie die Regierung Italiens übernommen haben, rüsten sich die beiden Koalitionspartner Lega und Fünf Sterne-Bewegung für die EU-Wahlen am 26. Mai.

Matteo Salvini und seine Lega hoffen auf ein gutes Abschneiden der Lega bei den Europawahlen. - Foto: Ansa
Matteo Salvini und seine Lega hoffen auf ein gutes Abschneiden der Lega bei den Europawahlen. - Foto: Ansa

Mit den Wahlen schlägt für die beiden Parteien die Stunde der Wahrheit, wählen doch die Italiener nicht nur ihre Vertreter im EU-Parlament, sondern beurteilen auch die bisherige Arbeit der Regierungsparteien.

Seit dem Amtsantritt des Kabinetts im vergangenen Juni haben sich die Machtverhältnisse in Rom zugunsten der Lega radikal geändert. Die Partei um Innenminister Matteo Salvini erreicht laut einer von der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IPSOS 35,9 Prozent der Stimmen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung purzelt dagegen auf ein Rekordtief von 21,2 Prozent. Der Erfolg der Lega wurde zudem in den vergangenen Monaten bei den Wahlen in verschiedenen Regionen, darunter im Februar in den Abruzzen und auf Sardinien, untermauert.

Salvini beliebtester Politiker Italiens

Die Lega setzt entschlossen ihr Programm um und gewinnt mit hartem Durchgreifen gegen die illegale Einwanderung und die organisierte Kriminalität an Zustimmung. Die stark rückgängigen Einwanderungszahlen schreibt sich Salvini auf seine Fahne. Er ist der unangefochten beliebteste Politiker Italiens, sogar die regierungskritische Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ bescherte ihm die beste Note unter den Regierungsmitgliedern. Im Vergleich zu seinem jungen Koalitionspartner, Vizepremier Luigi Di Maio, erscheint Salvini politisch gewandter und mit größerer administrativer Erfahrung.

Die Lega will weiter mit den anderen Parteien der rechtsgerichteten ENF (Europa der Nationen und Freiheit) kooperieren. Zu den Partnern in der ENF zählen neben der FPÖ auch der französische Rassemblement National von Marine Le Pen. Nicht ausgeschlossen wird, dass Salvini als Spitzenkandidat eines breiteren Bündnisses rechtsgerichteter Parteien in die EU-Wahl zieht.

apa

stol