Freitag, 24. Mai 2019

EU-Wahl: Sozialdemokraten in Niederlanden offenbar vorne

In Großbritannien und den Niederlanden hat am Donnerstag die Europawahl begonnen. In den Niederlanden liegen ersten Prognosen zufolge überraschend die Sozialdemokraten vorne. Wie der Fernsehsender NOS am Donnerstag unter Berufung auf Nachwahlbefragungen berichtete, gehen voraussichtlich 5 der 26 Sitze im Europaparlament an die PDvA des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans.

In Großbritannien und den Niederlanden hat am Donnerstag die Europawahl begonnen.
In Großbritannien und den Niederlanden hat am Donnerstag die Europawahl begonnen. - Foto: © APA/AFP

Laut NOS liegen die Sozialdemokraten bei 18,4 Prozent der Stimmen. Gleichauf folgen demnach mit jeweils 4 Sitzen die beiden Regierungsparteien, die VVD des liberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte sowie die christlich-konservative CDA.

Thierry Baudet, die neue Zentralfigur der rechten Szene, und sein FvD kommen nach der Prognose auf drei Sitze. Die offiziellen Ergebnisse werden erst am Sonntag nach Schließung der letzten Wahllokale in Europa bekannt gegeben.

Brexit wirft Schatten über die Wahlen

In Großbritannien wird die Wahl von der Brexit-Krise überschattet. Dort zeichnet sich ein Triumph für die Brexit-Partei von Nigel Farage ab, die nach Umfragen bis zu 38 Prozent der Stimmen erhalten könnte. Auch die Liberaldemokraten und die Grünen, die sich gegen den EU-Austritt aussprechen, erleben wahre Höhenflüge. Die Wähler scheinen die Gelegenheit nutzen zu wollen, um die beiden großen Parteien, Konservative und Labour, für das Chaos um den EU-Austritt abzustrafen. Für die konservativen Tories von Premierministerin Theresa May dürfte es bitter werden, sogar ein einstelliges Ergebnis scheint nicht ausgeschlossen.

Die Briten hatten vor fast 3 Jahren in einem Referendum für den EU-Austritt gestimmt. Dass sie dennoch an der Wahl teilnehmen, liegt daran, dass die britische Regierung ihr mit der EU ausgehandeltes Austrittsabkommen nicht rechtzeitig durch ihr Parlament gebracht hat. Der EU-Austritt soll nun spätestens am 31. Oktober erfolgen, doch werden auch an diesem Termin Zweifel laut.

Trend: EU-kritische und rechtspopulistische Parteien

Insgesamt erstreckt sich die Europawahl über 4 Tage: Irland und Tschechien folgen am Freitag, einige weitere Länder - Lettland, Malta, die Slowakei und Tschechien - wählen am Samstag. Österreich, Deutschland oder Frankreich stimmen zum Abschluss am Sonntag ab.
Der Sprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, sagte, die Europawahl sei „die größte grenzüberschreitende Wahl auf dem Planeten und eine Chance, über unsere Zukunft zu entscheiden“. Der Wahlausgang entscheidet nicht nur über die Sitzverteilung im EU-Parlament und die Chancen der Spitzenkandidaten auf das Amt des EU-Kommissionschefs. 

Gerechnet wird diesmal mit hohen Stimmanteilen für EU-kritische und rechtspopulistische Parteien, wobei der Einfluss der Ibiza-Affäre der FPÖ von Experten unterschiedlich bewertet wird. 

apa

stol