Freitag, 18. September 2020

EU will Stand im Brexit-Streit bei Sondergipfel prüfen

Auch der Brexit-Streit mit Großbritannien wird nächste Woche den EU-Sondergipfel beschäftigen.

Treffen von EU-Ratschef Michel und Brexit-Unterhändler Barnier.
Treffen von EU-Ratschef Michel und Brexit-Unterhändler Barnier. - Foto: © APA (AFP/POOL) / YVES HERMAN
Die Staats- und Regierungschefs würden über den Stand der Dinge beraten, sagte ein EU-Beamter am Freitag nach einem Treffen von Unterhändler Michel Barnier mit Ratschef Charles Michel. Der Gipfel ist für den 24. und 25. September geplant.

Die Haltung der EU bleibe unverändert: Das mit Großbritannien vereinbarte Austrittsabkommen müsse vollständig umgesetzt werden. „Die EU ist weder eingeschüchtert noch beeindruckt, aber ein internationales Abkommen zu brechen, ist extrem besorgniserregend“, sagte der EU-Beamte.

Hintergrund sind Pläne der britischen Regierung für ein sogenanntes Binnenmarktgesetz, das den 2019 mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag zum Teil aushebeln würde. Die EU sieht das als Rechtsbruch und fordert eine Rücknahme der umstrittenen Klauseln bis Ende September. London treibt die Verabschiedung dennoch voran. Am Montag wird das britische Unterhaus weiter über das Gesetz verhandeln.



apa