Montag, 10. Dezember 2018

EuGH urteilt über möglichen, einseitigen Brexit-Rückzieher

Der Europäische Gerichtshof urteilt am Montag, ob Großbritannien den Austritt aus der Europäischen Union ohne Zustimmung der übrigen EU-Länder stoppen könnte.

Premierministerin May zieht die Notbremse Foto: APA (AFP)
Premierministerin May zieht die Notbremse Foto: APA (AFP)

Das oberste schottische Zivilgericht hatte den EuGH um diese Bewertung gebeten. Das Urteil fällt einen Tag vor der Abstimmung des britischen Parlaments über das von Regierungschefin Theresa May mit der EU ausgehandelte Brexit-Vertragspaket.

Großbritannien hatte der EU im März 2017 offiziell die Absicht zum Austritt mitgeteilt. Damit begann ein zweijähriges Verfahren, das nach jetzigem Stand mit dem Brexit am 29. März 2019 endet. Vor dem EuGH geht es um die Frage, ob Großbritannien den Austrittsantrag einseitig zurückziehen könnte.

apa/dpa

stol