Dienstag, 12. November 2019

Europa droht Iran mit Verfahren - UNO-Sanktionen möglich

Frankreich, Deutschland, Großbritannien und die EU haben dem Iran mit einem Mechanismus des Atomabkommens gedroht, der am Ende zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen führen könnte.

Streitschlichtungsmechanismus wird in Betracht gezogen.
Streitschlichtungsmechanismus wird in Betracht gezogen. - Foto: © APA (AFP) / ATTA KENARE

In einer gemeinsamen Stellungnahme zeigten sich die Außenminister der drei Länder sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini „äußerst besorgt“ wegen der wiederholten Verstöße des Iran gegen das Atomabkommen.

Die EU-Staaten bekräftigten zugleich ihre Bereitschaft, den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus in Betracht zu ziehen, der zur Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen führen könnte. Das Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern und unterwirft sein Nuklearprogramm internationaler Kontrolle. Im Gegenzug waren die internationalen und nationalen Sanktionen gegen das Land aufgehoben worden, einschließlich der durch den UNO-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen.

Allerdings zieht sich der Iran seit Mai schrittweise aus dem internationalen Atomabkommen zurück. Er reagiert damit auf den einseitigen Ausstieg der USA aus der Vereinbarung im vergangenen Jahr und die Wiedereinführung und Verschärfung von US-Wirtschaftssanktionen.

Urananreicherung wieder aufgenommen

Am Donnerstag hatte der Iran die Urananreicherung in der Atomanlage Fordo offiziell wieder aufgenommen. Am Sonntag teilte das Land mit, es habe die Uran-Anreicherung auf fünf Prozent gesteigert. Nach dem Atomabkommen erlaubt sind nur 3,67 Prozent.

Laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) lagert der Iran bereits jetzt mehr als doppelt so viel angereichertes Uran wie es das Wiener Atomabkommen erlaubt. Aus Diplomatenkreisen hieß es am Montag, der Iran reichere derzeit rund 100 Kilogramm Uran pro Monat an - im Vergleich zu vier Kilogramm vor Beginn der Verstöße gegen das Atomabkommen. Außerdem habe das Land eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet - auch das ist ein Verstoß gegen das Atomabkommen.









apa